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Finanzmärkte setzen Italien unter Druck:Montis zäher Weg aus der Krise

Italiens Notpremier muss viel einstecken. Den einen spart Mario Monti zu wenig, den anderen zu viel. Er formt ein neues Italien, gerade stellt er zum 33. Mal die Vertrauensfrage. Nur am Druck der Finanzmärkte ändert sich nichts. Scheitert Montis Rettungsversuch?

Auf den Mann mit der Schere war Verlass. Enrico Bondi rufen sie in Italien immer, wenn gar nichts mehr geht. Seit 20 Jahren ist der wortkarge Toskaner im Einsatz, um Pleitekonzerne wie Parmalat vor dem Untergang zu bewahren. Im Mai musste auch Mario Monti, der gleich ein ganzes Land vor dem Bankrott retten soll, den Spezialisten für hoffnungslose Fälle engagieren.

Vieles war dem Notstandspremier da schon geglückt, doch seine Bemühungen, die 800 Milliarden hohen staatlichen Ausgaben zu stutzen, liefen ins Leere. Sonderkommissar Bondi lieferte acht Wochen später einen Dreijahresplan zur Kürzung von 26 Milliarden Euro ab. Bei 40 Grad im Schatten presste Monti den Parlamentsabgeordneten in Rom am Dienstag die Zustimmung zu dem Rationalisierungsprogramm ab. Von Lob keine Spur.

Viel zu wenig Streichungen, rügten Ökonomen. Viel zu zaghaft, schallte es aus dem italienischen Blätterwald zurück. Und die Märkte? Sie reagieren längst nicht mehr beim Erreichen von Etappenzielen.

Monti hat sich daran gewöhnt. Er hat schon ganz andere Taten vollbracht. Vor just einem Jahr, am 5. August 2011, schickte der damalige EZB-Präsident Jean-Claude Trichet zusammen mit seinem Nachfolger Mario Draghi einen Zehnpunktekatalog ins römische Sündenbabel. Adressat Silvio Berlusconi unterschrieb folgsam die Verpflichtungen und ignorierte sie fortan komplett. Das kostete ihn im November das Amt. Nun sind neun Monate vergangen - Italien ist ein anderes Land.

Vergiftetes Klima in Europa

Nur an den Risikoaufschlägen für italienische Staatsanleihen änderte sich nichts. An unruhigen Tagen schießen sie Richtung 5,5 Prozent, eine beängstigende Marke, die einst Berlusconis Sturz beschleunigte. Von der Rentenreform, der Arbeitsmarktreform, der Haushaltssanierung bis zu ersten Initiativen gegen die Bürokratie, mehr Liberalisierung und Wachstumsanreizen - alles erwies sich als zwecklos. Soll man daraus schließen, dass Montis Rettungsversuch gescheitert ist?

Schaut man sich das vergiftete Klima in Europa an, sieht es ganz danach aus. Seit Monaten reist der Übergangspremier kreuz und quer durch ein Europa, das ein Spaltpilz immer weiter auseinandertreibt. Die Entfremdung zwischen Deutschland und Italien ist für den Professor wohl der deprimierendste Aspekt. Für Monti ist der Kampf um den Euro zum Kampf gegen Klischees und Ressentiments geworden. Über Interviews verschafft er sich darum bei der Öffentlichkeit Gehör.

Blickt man auf die finanzielle Lage Italiens, kann von einem Versagen Montis keine Rede sein. Als Euro-Hüter Mario Draghi am vergangenen Donnerstag die Hoffnung auf sofortige, bedingungslose Aufkäufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank enttäuschte und die Renditen für römische Bonds in die Höhe schossen, bewahrte Monti die Ruhe. Jedes Wort war überlegt, als er vor die Presse trat: "Auf alle Fälle stellt sich das Problem einer Rettung für uns nicht, wir haben einen der solidesten Staatshaushalte der Euro-Zone", sagte Monti.

Er hat recht: Italien wird in diesem Jahr einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 3,6 Prozent erzielen, wann man die Ausgaben für den Schuldendienst außen vor lässt. Das ist Europa-Rekord. Im kommenden Jahr rechnet man mit einem Primärsaldo von 4,9 Prozent. Das gilt als zuverlässiger Indikator für die Finanzierbarkeit der Altschulden. Eine akute Gefahr lauert im Angstmonat August nicht. Italien wird erst im September sein Refinanzierungsprogramm wieder aufnehmen. Bis Ende Juli hat das Land 66 Prozent seines Jahresbedarfs gedeckt. Was nützt es, wenn niemand Notiz davon nehmen will?