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Schuldenkrise in Europa:Berlin bereit für neue Bankenrettung

Am Mittwoch wollen Berlin und Paris ihre Vorschläge zur Stabilisierung der Euro-Zone in einem Brief an EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy übermitteln. Es geht um die Umsetzung einer ernsthaften Schuldenbremse. Angestrebt werden auch automatische Sanktionen gegen Schuldensünder. Gemeinsamen Staatsanleihen der Euroländer erteilten Merkel und Sarkozy am Montag erneut eine Absage: Der Präsident sagte: "Frankreich und Deutschland sind sich hundertprozentig einig, dass die Euro-Bonds auf gar keinen Fall eine Lösung für diese augenblickliche Krise sind, auf gar keinen Fall."

Die asiatischen Börsen reagierten nervös auf die Zweifel von S&P an der Kreditwürdigkeit der Eurozone. Der japanische Leitindex Nikkei schloss mit 1,4 Prozent im Minus. Der südkoreanische Kospi ging um 1,1 Prozent zurück, der Hang-Seng-Index in Hongkong gab um mehr als ein Prozent nach. Der australische Leitindex S&P/ASX 200 sank um ein Prozent. Auch an den Börsen in Singapur, Taiwan und Neuseeland zeichneten sich Kursverluste ab.

Neben den Verhandlungen in Brüssel rüstet sich die Bundesregierung in Berlin für neue Bankenrettungen. Nach Informationen der SZ will die schwarz-gelbe Koalition den vor einem Jahr stillgelegten staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin so schnell wie möglich wieder aufleben lassen. Das dazu nötige Gesetz soll bereits im Februar oder März in Kraft treten - und damit deutlich schneller als erwartet. Noch 2011 wird das Kabinett den entsprechenden Gesetzesentwurf beschließen. Um Zeit zu sparen, soll das Vorhaben in Form einer Initiative des Parlaments eingebracht werden. Ein Sprecher des Finanzministeriums bestätigte das im Grundsatz: "Wir bemühen uns, die gesetzlichen Rahmenbedingungen baldmöglichst vorzubereiten."

In Kreisen der Bundesregierung wurde bestritten, dass das eilige Vorgehen zur Wiederbelebung des Soffin in direktem Zusammenhang mit der Lage bei der deutschen Sorgenbank Nummer eins, der Commerzbank, steht. "Das hat damit nur indirekt zu tun", hieß es. Vordringlich wolle die Regierung so schnell wie möglich die Beschlüsse des europäischen Gipfels vom 26. Oktober umsetzen. Die Staats-und Regierungschefs hatten sich darauf verständigt, große Banken mit zusätzlichem Kapital auszustatten. Wie viel das sein wird, soll ein Bericht der europäischen Bankenaufsicht ergeben, der in den nächsten Tagen erwartet wird.

© SZ vom 06.12.2011/aho

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