Finanzkrise: ,,In den falschen Händen"

Banken werden inzwischen systematisch abgewickelt - mal mit, mal ohne Hilfe der Steuerzahler. Was noch zu tun ist zehn Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise.

Es wird in diesen Wochen immer wieder an den Ausbruch der globalen Finanzkrise vor zehn Jahren erinnert. Das klingt dann häufig so, als ob das alles nun seinen Platz im Geschichtsbuch einnehmen könnte. Das sehen manche Experten, die das alles hautnah erlebt haben, ganz anders. Axel Weber, im Jahr 2007 noch Bundesbankpräsident, sagt: "Wir sind noch nicht ,nach' der Krise. Wir sind mitten in der Phase der Krisenlösung. Die Krise ist erst vorbei, wenn die faulen Kredite bei den Banken abgebaut sind", so der heutige Verwaltungsratschef der Schweizer Großbank UBS am Montag auf einer Konferenz in Frankfurt.

Tatsächlich steht Europa erst am Anfang der großen Bankensanierungen. In den vergangenen beiden Wochen sind die spanische Banco Popular und die italienischen Institute Veneto Banca und Banca Popolare di Vicenza abgewickelt worden. Erstmals hatte die Europäische Bankenaufsicht bei der EZB Kreditinstitute als nicht überlebensfähig eingestuft. Erstmals leitete danach die Behörde für die Bankenabwicklung, SRB, die Abwicklung der Institute ein. Im Fall der spanischen Bank fand sich ein Käufer, im Fall der italienischen Banken übernahm der italienische Staat mit Erlaubnis des SRB die Abwicklung und setzte dafür Steuergelder ein.

Die Maßnahme in Italien wurde vor allem in Deutschland scharf kritisiert, weil die neuen Abwicklungsregeln prinzipiell vorsehen, dass nicht mehr der Steuerzahler, sondern die Gläubiger einer Bank haften sollen. Man spricht von Bail-in. Doch davon wären vor allem italienische Kleinsparer betroffen gewesen, denen riskante Papiere als sichere Spareinlage verkauft wurden. "Die Bail-in-Instrumente sind oft in den falschen Händen", sagte SRB-Chefin Elke König bei der Frankfurter Konferenz, und zwar in denen von Kleinsparern.

Hauptsächlich sind es Lebensversicherer und Pensionskassen, die Bail-in-Schuldscheine besitzen, die nach einer Bankpleite im Ernstfall in die Haftungsmasse fließen. "Haben sie dafür Rücklagen gebildet und wird das überwacht?", fragte Jan Pieter Krahnen, Professor für Bankwirtschaft an der Uni Frankfurt.

Die Konferenzteilnehmer waren sich einig, dass die Banken heute aufgrund der viel strengeren Vorschriften zum Eigenkapital sicherer seien als vor zehn Jahren. Damals traf es in Deutschland Ende Juli 2007 als erstes die Mittelstandsbank IKB, für die man ein Rettungspaket schnürte. Später wurde per Notverkauf die sächsische Landesbank gerettet, etliche andere Landesbanken mussten gestützt werden. Im Herbst 2008 schockierte die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers die globale Finanzwelt. "Gegen eine Krise wie die letzte sind wir heute gewappnet", sagte UBS-Verwaltungsratschef Weber, der warnte: "Doch Finanzkrisen laufen nie gleich ab."