Finanzen - Hamburg:Weniger Einnahmen und Kontrollen durch Zoll wegen Corona

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Das Wappen des Zolls ohne die Bundesfarben ist auf der Arbeitsuniform eines Beamten angebracht. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Hamburg/Itzehoe (dpa/lno) - Weniger Kontrollen in der Gastronomie, dafür mehr Kontrollen auf Baustellen und in der Logistik: Trotz Corona sind in Hamburg im vergangenen Jahr rund 1300 Unternehmen wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung vom Zoll kontrolliert worden. Das sind nur rund 30 weniger als im Vorjahr, wie das Hauptzollamt Hamburg am Dienstag in Hamburg mitteilte. 2031 Ermittlungsverfahren wurden daraufhin eingeleitet, im Jahr 2019 waren es 2588.

In den ersten Monaten der Pandemie sei dabei zunächst deutlich weniger kontrolliert worden, weil die Corona-Regeln zum Schutz beider Seiten noch nicht eindeutig festgelegt waren. Im Anschluss habe sich der Schwerpunkt der Kontrollen etwas verlagert, weil Hotels und Gastronomie coronabedingt teilweise geschlossen waren, sagte ein Sprecher.

Die Corona-Pandemie macht sich auch bei den sicher gestellten Drogen und Waffen sowie bei der aufgedeckten Marken- und Produktpiraterie bemerkbar: So wurden von den Mitarbeitern der Hauptzollämter in Hamburg und Itzehoe, zu dem der Zoll am Flughafen gehört, 2020 mehr als eine Million Fälschungen im Wert von fast 30 Millionen Euro beschlagnahmt - allen voran Körperpflegeprodukte. 2019 waren es rund 3,3 Millionen Fälschungen mit einem Gesamtwert von 34 Millionen Euro gewesen. Gleichzeitig wurden 2020 in rund 2950 Fällen geschmuggelte Drogen, Waffen, Bargeld oder Arzneimittel gefunden. Im Vorjahr lag die Zahl bei gut 5360 Fällen.

Wegen der Corona-Pandemie sanken auch die Steuereinnahmen der Hauptzollämter Hamburg und Itzehoe, um 4,93 Milliarden Euro insgesamt. Dabei seien vor allem die Einnahmen durch Verbrauchsteuern für beispielsweise Mineralöl, Alkohol und Kaffee zurückgegangen, sagte der Zollsprecher.

Allein die Einnahmen durch die Energiesteuer gingen demnach von fast 17 Milliarden Euro in 2019 auf rund 14,6 Milliarden zurück. Bei der Kaffeesteuer sanken sie um 14,5 Millionen auf 272 Millionen Euro, und es wurden 23,1 Millionen Euro weniger Branntweinsteuern eingenommen.

Am Ende des Jahres hatten beide Hauptzollämter rund 27 Milliarden Euro eingenommen. Das Geld fließt fast komplett in den Bundeshaushalt, rund 1,3 Milliarden der Zolleinnahmen gehen an die Europäische Union. An beiden Standorten des Zolls sind den Angaben zufolge rund 2260 Menschen beschäftigt.

© dpa-infocom, dpa:210504-99-460818/3

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