Eigentlich wäre dies ja die perfekte Gelegenheit, ein 100-Milliarden-Euro-Projekt auf allerhöchster Ebene doch noch zu retten. Vielleicht sogar nicht irgendeine Gelegenheit – sondern die letzte. Bei dem vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron kurzfristig anberaumten Gipfel in Paris am Freitag geht es eigentlich um den Beitrag der Europäer, wie nach dem Iran-Krieg die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus gesichert werden kann. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist als einer der wenigen Regierungschefs in die französische Hauptstadt und nimmt nicht nur per Videoschalte an den Beratungen teil. Man könnte also persönlich über das deutsch-französische Rüstungsprojekt FCAS reden, über dessen Zukunft im April endgültig entschieden werden soll.
FCAS, das steht für „Future Combat Air System“, sollte eigentlich das wichtigste europäische Rüstungsprogramm zur Entwicklung eines Luftkampfsystems der nächsten Generation werden, ein deutsch-französisches Leuchtturmprojekt. Dann aber stürzte es steil ab. Und nun fragt man sich, ob das Projekt endgültig scheitert. Oder ob man irgendwie weiterarbeitet. Dann aber wäre die Frage, wie das gehen soll mit diesen zerstrittenen Partnern.
Es ist wie in einer alten Ehe, in der nichts mehr geht, in der nicht mehr viel gesprochen wird, in der es nur noch um Vorwürfe und Schuldzuweisungen geht, aber keiner mehr weiterweiß. Die Chancen auf eine Versöhnung stehen in diesem Fall: nun ja, eher schlecht. Denn es geht um handfeste industriepolitische Interessen.
Merz selbst hatte dem Projekt nach seinem Treffen mit Macron am Rande des letzten EU-Gipfels in Brüssel noch eine Chance gegeben. Ende April müsste von deutscher Seite das für die nächsten Schritte benötigte Geld bei der Haushaltsplanung für das Rüstungsprojekt eingestellt werden. Einer der Beteiligten, Dassault-Chef Éric Trappier, hatte den 18. April als Deadline genannt. In deutschen Industriekreisen wird von einer endgültigen Entscheidung Mitte nächster Woche ausgegangen. Wann also jetzt genau? Damit fangen die unterschiedlichen Einschätzungen schon mal an.
„Die europäische Zukunft beginnt heute.“
Man muss ein paar Jahre zurückgehen, um zu verstehen, was hier auf dem Spiel steht. Die Hoffnungen waren groß, als das Projekt im Juni 2019 von der damaligen deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer französischen Kollegin Florence Parly auf den Weg gebracht wurde. „Die europäische Zukunft beginnt heute“, lobten die Beteiligten damals.
Die Idee war ja auch, schon lange bevor Donald Trump und seine Maga-Bewegung die US-Außenpolitik kaperten, très charmant: Da die Flugzeugmodelle der beiden Länder, Rafale und Eurofighter, allmählich veralteten und man sich langfristig unabhängiger von der US-amerikanischen F-35 machen wollte, beschloss man mithilfe von Spanien ein milliardenschweres Jahrhundertprojekt: ein Luftkampfsystem, vernetzt mit Drohnen und Satelliten, gespickt mit künstlicher Intelligenz – ein europäisches Mega-Projekt sozusagen. Doch dann begannen die eigentlichen Probleme.
Dassault-Chef Eric Trappier ist schon allein deshalb gegen eine paritätische Führung bei FCAS, weil das System am Ende ja auch französischen Sicherheitsinteressen diene. Wobei angesichts der geopolitischen Gesamtlage natürlich die Frage im Raum steht, ob es so etwas überhaupt noch gibt – rein französische oder rein deutsche Sicherheitsinteressen.
Frankreich will führen. Das ist schwierig
Seit Monaten reden die Verantwortlichen der beiden Rüstungskonzerne Dassault und Airbus Defence jedenfalls nicht mehr direkt miteinander. Der stets sehr selbstbewusst auftretende Dassault-Chef Éric Trappier fordert längst auch öffentlich die Führungsrolle beim Bau des Flugzeugs, Airbus Defence lehnt das – zu Recht – ab. Es geht aber auch darum, welche Arbeiten wo verrichtet werden – letztlich also um Jobs.
Dann wurden vor einigen Wochen zwei Männer im Ruhestand wieder aktiviert, die es richten sollen. Im Auftrag ihrer Regierungen sollen der frühere Krauss-Maffei-Wegmann-Chef Frank Haun und der langjährige Chef der französischen Rüstungsagentur, Laurent Collet-Billon, die Chancen ausloten, ob das Rüstungsprojekt FCAS noch zu retten ist – oder zumindest Teile davon. Zuletzt war als Kompromiss ins Spiel gebracht worden, wegen der unterschiedlichen Anforderungen zwei getrennte Jets zu produzieren, aber zumindest Drohnen und die Kommunikationsplattform gemeinsam weiterzutreiben, um das Herzstück der europäischen Luftverteidigung zu bewahren.
Zwei Flieger, eine Cloud? „Eigentlich kann das auch nicht wirklich funktionieren, das ist Quatsch“, meint ein Insider. Eine völlige Aufgabe des Projekts aber wäre in Zeiten, in denen Europa versucht, die Abhängigkeit von den USA zu verringern, ein schlechtes Signal – da sind sich die deutsche und französische Seite völlig einig.
Haun soll nun im Auftrag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Kampfjet der sechsten Generation retten helfen, und was für ihn spricht: Der 67-jährige Haun war es, der die Fusion des Münchner Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Pendant Nexter 2015 maßgeblich geprägt hat. Wenn es um deutsch-französische Annäherungen geht, wird ihm also eine gewisse Affinität zugesprochen. Einer, der Haun kennt, sagt: Der Manager sei als Manager vor allem für seine „knallharten Sachentscheidungen“ bekannt gewesen. Einer, der wohl eher kompromisslos versuchen werde, seine Interessen durchzusetzen. Ob er sich aber gegen den französischen Emissär durchsetzen kann, der ja ebenfalls mit einem klaren Auftrag in die Gespräche gegangen ist?
Hauns französischer Gesprächspartner Collet-Billon leitete zwischen 2008 und 2017 die zentrale Behörde des französischen Verteidigungsministeriums, die für Beschaffung, Entwicklung und Zulassung der Militärgüter verantwortlich ist. Der 75-Jährige ist wie Haun ein erfahrener Verhandler. Auch er hat 2015 die Annäherung zwischen KMW und Nexter zum Gemeinschaftsunternehmen KNDS mit vorbereitet und trug dazu bei, die Schwierigkeiten beim Transportflugzeug A400M zu überwinden.
Gelingt keine Einigung, könnte sich Deutschland einem Projekt anschließen, das Italien, Großbritannien und Japan bereits entwickeln. Das „Global Combat Air Programme“ (GCAP) genannte Luftkampfprogramm wurde 2022 vereinbart – um wie auch FCAS Kampfflugzeuge der sechsten Generation auf den Weg zu bringen. Um es mal auf eine einfache Formel zu bringen: GCAP wäre dann so etwas wie ein erweitertes FCAS – nur minus Frankreich. Ein weiteres Szenario wäre aber auch: Auch GCAP könnte im Zuge der Spannungen zerbröseln und Deutschland, Spanien, Italien und Schweden sich zu einer Art „europäischem Festlandsfighter“ zusammenschließen, wie es einer aus der Industrie in diesen Tagen formulierte.
Allerdings geht es um hohe Milliardenbeträge und wohl auch um Jahrzehnte, die so etwas dauert. Und genau hier liegt das Problem. Europa hat angesichts der weltpolitischen Lage weder das Geld noch die Zeit, sich noch lange mit großen Planspielen zu beschäftigen.
