Die Konjunktur in der Euro-Zone läuft weiterhin gut, verliert aber an Schwung. In ihrer Herbstprognose, die die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel veröffentlichte, zeichnet die Behörde ein weiterhin positives Bild, warnt aber auch vor beträchtlichen Risiken durch ein "zunehmend unsicheres internationales Umfeld". Genannt werden eine Überhitzung der US-Konjunktur, verbunden mit schneller steigenden Zinsen und Ansteckungsgefahr für Schwellenländer sowie der zunehmende Protektionismus im Welthandel, der vor allem China treffen könnte. In Europa ist es neben dem Brexit vor allem Italien, das der Kommission Sorgen bereitet, weil dessen populistische Regierung bewusst gegen Brüsseler Stabilitätsvorgaben verstößt.
In Italien könnte die Neuverschuldung 2019 kräftig ansteigen
Die EU-Wirtschaft halte sich noch immer gut, sagte Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. Nach fünf sehr starken Jahren werde das Wachstum aber nun schrittweise nachlassen. Für das kommende Jahr rechnet die Kommission mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung im Gebiet der Währungsunion um 1,9 Prozent. Im Sommer hatte sie noch 2,0 Prozent erwartet. Auch für Deutschland verringerte die Kommission die Wachstumserwartungen: In diesem Jahr geht die EU-Behörde von einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 1,7 Prozent aus, im kommenden Jahr um 1,8 Prozent. Im Juli hatte die Kommission noch jeweils 1,9 Prozent vorhergesagt. Getrieben werde das Wachstum nun stärker von der Binnennachfrage, die von Lohnanstiegen und Steuerreformen in einigen Mitgliedstaaten profitiere. Die Arbeitslosigkeit in der Euro-Zone sinke auf Werte vor der Finanzkrise. Von 8,4 Prozent 2018 soll sie 2019 auf 7,9 Prozent und im Folgejahr auf 7,5 Prozent zurückgehen.
Die Inflation bleibt nach Ansicht der Kommission auf mäßigem Niveau. Der Anstieg auf 1,8 Prozent im laufenden Jahr hänge vor allem mit dem Ölpreis zusammen, 2020 werde die Rate wieder auf 1,6 Prozent zurückgehen. Die Neuverschuldung soll erstmals seit 2009 wieder leicht anwachsen, schon 2020 aber wieder sinken.
Eine Ausnahme bildet Italien, wo die Kommission von einem erheblichen Anstieg der Staatsschulden in den nächsten zwei Jahren ausgeht. Sollte die Regierung an ihren Plänen festhalten, würde die Neuverschuldung 2019 um 2,9 Prozent und 2020 um 3,1 Prozent des BIP steigen, warnte die Kommission. Rom erwartet für 2019 ein Plus von 2,4 Prozent, im Jahr 2020 sollen es nur noch 2,1 Prozent sein.
Die Kommission hatte im Oktober Italiens Haushaltsentwurf zurückgewiesen und der Regierung bis zum 13. November Zeit gegeben, ihn zu korrigieren. Ansonsten droht die Eröffnung eines Defizitverfahrens. Moscovici betonte, er sei immer für Flexibilität, was die Stabilitätsvorgaben betreffe. "Doch es gibt Regeln, die man akzeptieren muss. " Von einem "Kompromiss" könne keine Rede sein. "Ich hoffe, wir finden eine gemeinsame Lösung. Aber sich in der Mitte zu treffen, das halte ich für unmöglich."