Europäische Zentralbank: Lagarde gibt weiter Geld

Europas Notenbank steht bereit, um die lockere Geldpolitik bei Bedarf noch mehr zu lockern. Der Leitzins bleibt bei null Prozent.

Die Europäische Zentralbank will auch künftig alles tun, um Europas Wirtschaft aus der Krise zu helfen. "Wir wollen sicherstellen, dass die Bedingungen für die Refinanzierung günstig bleiben", sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag. Der Notenbank-Rat beschloss in seiner Sitzung, den Leitzins bei null Prozent zu belassen. Zudem wird die Notenbank ihr Wertpapierkaufprogramm im Gesamtwert von 1,85 Billionen Euro noch bis 2022 fortsetzen. Durch den Erwerb von Staatsanleihen und Unternehmens-Bonds senkt die Notenbank den Darlehenszins an den Märkten. Die Euro-Staaten können sich deshalb zu sehr niedrigen Konditionen verschulden.

Davon profitiert aktuell beispielsweise Italien, dessen Schuldscheine an den Börsen kaum ausschlugen, obwohl das Land in eine Regierungskrise geschlittert war. Das Kaufprogramm der EZB garantiert den Mitgliedsstaaten "günstige Refinanzierungsbedingungen", das sei der "Kompass" der Maßnahme, so Lagarde. Zudem sei die Notenbank jederzeit bereit, ihre Hilfen auszudehnen. Man könne alle Instrumente bei Bedarf anpassen. "Nichts ist vom Tisch", so die Notenbankchefin.

Die EZB verfolgt seit zehn Jahren eine lockere Geldpolitik. Ihre Bilanz ist auf sieben Billionen Euro angewachsen, die EZB ist der größte Gläubiger der Euro-Staten. Als Begründung der Maßnahmen wird die niedrige Inflationsrate genannt. In den vergangenen Monaten sind die offiziell gemessenen Durchschnittspreise in der Euro-Zone sogar gesunken, im Dezember um 0,3 Prozent. Weil die EZB eine Inflationsrate von nahe zwei Prozent anstrebt, hat man gute Argumente, die Geldschleusen offen zu halten. Dennoch wächst die Kritik. Das billige Geld sorgt dafür, dass die Preise an den Aktien- und Immobilienmärkten immer weiter ansteigen.

Lagarde ermahnte die EU-Staaten, den Weg für die Auszahlung der geplanten Corona-Wiederaufbauhilfen rasch freizumachen. Mit den Hilfen werde die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft gestärkt und damit auch die Effektivität der Geldpolitik der EZB.

Lagarde äußerte sich auch zur möglichen Einführung eines digitalen Euro. Die Notenbank möchte im April entscheiden, ob das Projekt umgesetzt werden soll. Der Druck auf die EZB ist gewachsen seit Facebook den Aufbau einer eigenen digitalen Währung angekündigt hat. Lagarde versprach, dass das Bargeld auf keinen Fall verschwinden werde. "Wir werden immer Banknoten haben", sagte sie. Eine digitale Form des Euro sei, wenn sie denn komme, keinesfalls als Ersatz für Bargeld gedacht. Beide Formen des Geldes würden dann vielmehr nebeneinander existieren. Doch stehe so schnell keine Entscheidung dazu an, da es sich um eine komplizierte Materie handle und sich noch viele Fragen stellten.