Europäische Zentralbank Draghis Erbe

EZB-Treffen im Kloster Penha Longa im portugiesischen Sintra.

(Foto: mauritius Images)

Der scheidende Präsident nutzt die Gelegenheit, um seine lockere Geldpolitik ein letztes Mal zu rechtfertigen.

Von Markus Zydra, Sintra

Es ist ein harmonisches Bild, denn EZB-Präsident Mario Draghi und Bundesbankpräsident Jens Weidmann schreiten nebeneinander die mit hellem Sandstein gepflasterte Treppe hinunter. Sie sind auf dem Weg zum Kloster Penha Longa im portugiesischen Sintra. Dort hält die Europäische Zentralbank seit 2014 jedes Jahr Hof. Dieses Mal feiert die Notenbank das 20-jährige Bestehen des Euro. Es ist dort der letzte Auftritt von Draghi als Chef des Institution, sein Vertrag endet im Oktober. Bald entscheiden die EU-Staats- und Regierungschefs über Draghis Nachfolger, und einige Kandidaten laufen sich in Sintra über den Weg. Der finnische Notenbankchef Olli Rehn, EZB-Direktor Benoît Cœuré und der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau befinden sich schon auf dem von vielen Polizeikräften gesicherten Veranstaltungsgelände, da kommen Weidmann und Draghi als letzte: einträchtig.

Doch am Ende der Treppenstufen, dort wo die Journalisten stehen, schert Draghi, der Fuchs, plötzlich aus, lässt Weidmann allein weitergehen und sucht das Gespräch mit einer anderen Person. Mag sein, dass es wichtig war. Mag sein, dass er das einträchtige Bild - Draghi neben seinem möglichen Nachfolger Weidmann - vermeiden wollte. Die beiden verbindet gegenseitiger Respekt, aber auch Zwist. Der Deutsche übte scharfe Kritik, nachdem Draghi 2012 in London versprochen hatte, die EZB werde alles tun, um den Euro zu retten. Die "Whatever it takes"-Rede war der Anfang einer neuen EZB, die mit Nullzins und Anleihekäufen die lockerste Geldpolitik ihrer Geschichte durchführte. Für Weidmann und viele Deutsche überschritt die EZB damit die rote Linie. Doch der Rest der Welt sieht das bis heute anders. Der frühere Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard, prophezeite beim Abendessen in Sintra, Draghi komme ins "Pantheon der Väter Europas, nicht als Gründer, sondern als Retter".

Draghi nutzte die Gelegenheit, um seine lockere Geldpolitik ein letztes Mal zu rechtfertigen und für den Nachfolger feste Pflöcke einzuschlagen. Seine Redezeit in Sintra war im Programm auf 30 Minuten festgelegt, er nahm sich 45 Minuten. Sollte er Wehmut empfunden haben, Draghi ließ sie sich nicht anmerken. Der scheidende EZB-Chef stellte Europa weitere Zinssenkungen in Aussicht, auch eine Wiederaufnahme des Anleihekaufprogramms sei möglich. Die schwache Konjunktur, der Handelsstreit zwischen China und den USA, die Konflikte im Nahen Osten. All das schwäche die Wirtschaft im Euroraum. Die Finanzkrise mag vorbei sein, doch eine Normalisierung der Lage für die Eurozone sei noch weit weg.

Draghis Ankündigung erreichte auch das Weiße Haus. US-Präsident Donald Trump twitterte, die Fortsetzung der lockeren Geldpolitik sei "unfair gegenüber den USA", denn dies mache es für Europa leichter, mit den USA zu konkurrieren. Doch Draghi machte deutlich: Wenn die Inflation im Euroraum weiter so niedrig bleibe, werde die EZB handeln. Die Teuerungsrate liegt aktuell bei 1,2 Prozent, die Notenbank strebt aber knapp zwei Prozent an. Sie verfehlt dieses Ziel seit Jahren, trotz der Geldschwemme. "In den nächsten Wochen wird der EZB-Rat überlegen, wie unsere Instrumente entsprechend der Größe des Risikos für die Preisstabilität angepasst werden können." Hinter diesen technokratischen Worten steht der Plan, den Strafzins, der bereits bei minus 0,4 Prozent liegt, weiter abzusenken. Für den europäischen Bankensektor wäre das ein Rückschlag. Der hofft nämlich seit langem darauf, dass die Zinsen wieder steigen. Draghi möchte im Ernstfall auch das Anleihekaufprogramm wieder starten, das erst zum Jahreswechsel beendet wurde. Die EZB folgt mit ihren Plänen anderen Notenbanken, so könnte auch die US-Federal Reserve den Leitzins bald wieder senken.

Draghi drängt seinem Nachfolger sein Erbe auf. Über diesen wird womöglich schon beim nächsten EU-Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag entschieden. Der Neue dürfte sich hüten, Draghis Entscheidungen rückgängig zu machen, zumal die Mehrheit im EZB-Rat die Fortsetzung der lockeren Geldpolitik billigt. Auch sein "Whatever it takes"-Versprechen möchte Draghi als EZB-Gen unsterblich machen. Neulich wurde er gefragt, wie denn wohl sein Nachfolger auf eine mögliche Finanzkrise reagieren würde. Draghis Antwort: "Man kann sich nur sehr schwer hypothetische Ereignisse vorstellen, in denen der EZB-Präsident nicht genau das tut, was nötig ist, um den Euro zu erhalten."