Europa und China:Schutzzölle im Einzelfall

Ist China eigentlich eine Marktwirtschaft oder hat der Staat dort zuviel Macht in der Wirtschaft? Die Frage klingt technisch, hat aber große Folgen: Die EU will sich künftig anders gegen Billigimporte aus China wehren.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Die Europäische Union will ihre Schutzmechanismen grundlegend verändern, um auch künftig gegen Billigimporte aus China vorgehen zu können. "Unser Wohlstand gründet sich auf Handel. Wir sind Verfechter des Freihandels sowie offener Märkte. Aber Handel muss fair sein", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch in Brüssel. Die Überkapazitäten im Stahlbereich zeigten, dass Schutzinstrumente nötig seien. Die Kommission arbeite deshalb an einem neuen System gegen Dumping. Die EU ist unter Zugzwang, weil am 11. Dezember nach 15 Jahren Übergangsregelungen auslaufen, die es der EU erlauben, China als "Nicht-Marktwirtschaft" einzustufen. Damit konnte die EU Strafzölle verhängen, um den heimischen Markt vor Billigimporten aus China abzuschirmen.

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