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Europa in der Krise:In Vielfalt getrennt

Greek Banks Reopen As Merkel Signals Debt Relief Option

Die einen EU-Bürger machen in Athen Urlaub, die anderen erleben Arbeitslosigkeit, Verschuldung und Krise.

(Foto: Bloomberg)

Das Lebensgefühl der EU-Bürger klafft seit der Krise immer weiter auseinander. Gerade die wirtschaftliche Ungleichheit gefährdet den Zusammenhalt.

Zu Beginn dieses Jahrtausends, in glücklicheren Tagen als diesen, hat sich die Europäische Union ein Motto gegeben, mit dem sie noch glücklichere Tage in Aussicht stellte. "In Vielfalt geeint", lautet es. Soll heißen: Die unbestreitbare Verschiedenartigkeit einer Union, die von den Wäldern Finnlands bis zu den Olivenhainen Portugals reicht, steht dem gemeinsamen Projekt nicht im Wege, sie kann es vielmehr sogar stärken.

Nach einem halben Jahrzehnt der europäischen Finanz- und Glaubwürdigkeitskrise ist das nicht unbedingt widerlegt. Klar ist aber, dass das Motto ein Ziel beschreibt, keinen Zustand, der schon erreicht wäre. Alljährlich gibt die EU ein Werk heraus, das dies dokumentiert. Es nennt sich Eurobarometer und beschreibt die EU nicht so, wie sie sein möchte, sondern so, wie sie bei den Menschen ankommt. Was sich da zeigt, ist eine Menge Vielfalt - auf Dauer mehr, als eine Union verkraften kann.

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Der jüngsten Ausgabe dieses Eurobarometers ist zu entnehmen, dass 86 Prozent der Deutschen die wirtschaftliche Lage in ihrem Land als gut empfinden. In Italien, Portugal und Spanien liegt dieser Wert bei zehn Prozent oder darunter. Griechenland bildet wenig überraschend mit drei Prozent den Schluss; Frankreich steht mit 13 Prozent besser da als in den Vorjahren, aber immer noch miserabel. Auf dieser Europakarte geht ein Riss durch die Union, der zum Teil noch tiefer ist als beim Vergleich der harten Daten wie Wirtschaftskraft oder Arbeitslosenquote. Die Karte zeigt, dass die Bürger in einer EU leben, aber in verschiedenen Welten.

Die EU-Bürger leben in allzu unterschiedlichen Welten

Es ist dies nicht die Art von Vielfalt, die eine Gemeinschaft stärker macht. Zwar ist die EU kein Staat, der - wie die Bundesrepublik - die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zum Ziel mit Verfassungsrang erheben könnte. Die Union ist aber andererseits auch keine Freihandelszone, deren Teilnehmer einem riesigen Wohlstands- oder auch nur Zufriedenheitsgefälle gleichgültig gegenüberstehen könnten. Schon in ihren frühen Jahren hat die Gemeinschaft sich zu einer Politik verpflichtet, die den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt stärkt, um eine "harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes" zu fördern.

Von dieser Harmonie ist die EU weit entfernt, vermutlicher weiter denn je. Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel häufig angeführte Aufwärtsentwicklung in bisherigen Krisenstaaten wie Spanien und Portugal ändert daran wenig. Die Eurobarometer-Zahlen zeigen, dass auch die Menschen dort nach wie vor in einer vollkommen anderen ökonomischen Wirklichkeit leben als Deutsche, Dänen oder Luxemburger. Die Kluft kann und wird nie ganz verschwinden. In der EU ist aber relativ unumstritten, dass sie deutlich kleiner werden muss, wenn das europäische Projekt Bestand haben soll. Mit einem 315-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm versucht die EU-Kommission, dazu einen Beitrag zu leisten, der angesichts der gigantischen Aufgabe aber überschaubar bleiben dürfte.

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Die Vielfalt ist eine der ökonomischen Wirklichkeiten

Die Gefahr ist groß, dass die EU sehr lange oder auch immer wieder mit extremen Ungleichgewichten innerhalb der Gemeinschaft wird umgehen müssen. Auch der jahrzehntelange und häufig wenig erfolgreiche Kampf gegen die Strukturschwäche bestimmter Regionen lehrt in dieser Hinsicht Demut. Zudem kollidieren in der Europäischen Union zunehmend Wirklichkeit und Vision. Frankreichs Präsident François Hollande hat gerade erst die Diskussion um eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion wiederbelebt. Sofern Hollande es ernst meint, steht die Berufung eines europäischen Finanzministers mit Eingriffsrechten in die nationalen Haushalte wieder auf der Tagesordnung. Das würde der Einsicht Rechnung tragen, dass der Währungsunion ohne stärkere politische Komponente immer wieder Turbulenzen drohen. In einer derart geteilten Union wie der heutigen aber bleibt das Theorie.

Man nehme die aktuellen Zahlen des Politbarometers und stelle sich dazu einen mächtigen europäischen Finanzminister vor. Ein Schicksal als Hassfigur wäre ihm gewiss. Ist die extreme Vielfalt der ökomischen Wirklichkeiten in Europa heute ein Problem, so hätte sie in einer politischen Union das Zeug zur Katastrophe. Ohne Vertiefung kann es wohl keine Angleichung geben, ohne Angleichung aber wird es schwierig mit der Vertiefung. Das ist der Teufelskreis, aus dem die europäische Politik einen Ausweg suchen muss.

Immerhin: Die Zahlen des Eurobarometers enthalten einen klaren Arbeitsauftrag. 57 Prozent der EU-Bürger sind für den Erhalt des Euro, wobei die Werte in fast allen 19 Staaten der Währungsunion deutlich höher liegen. Das Motto der Europäischen Union bleibt gültig. Es einzulösen wird aber immer schwieriger.