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EU:Rettungsfonds gebilligt

Besonders stark von der Coronavirus-Krise getroffene EU-Länder wie Italien und Spanien können nun den Rettungsfonds ESM für Hilfskredite anzapfen. Dafür stünden 240 Milliarden Euro bereit, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen. "Heute ist ein guter Tag für Europa." Der Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wollte am Freitag die vorsorglichen Corona-Kreditlinien freigeben. Länder können nun Gelder beantragen und sie in Höhe von bis zu zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhalten. Im Falle Italiens wären das 39 Milliarden Euro, bei Spanien 28 Milliarden. Allerdings steht die Regierung in Rom dieser Hilfe kritisch gegenüber und wird voraussichtlich keine Kredite beantragen. Italien hofft, beim geplanten Wiederaufbaufonds für Europa Hilfen zu bekommen - auch in Form nicht zurückzahlbarer Zuschüsse. Die ESM-Kredite sind Teil eines gut 500 Milliarden Euro schweren Hilfspakets, das auch Kredite der europäischen Förderbank EIB für kleinere und mittlere Unternehmen sowie eine Art europäisches Kurzarbeitergeld umfasst.

© SZ vom 16.05.2020 / Reuters

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