EU-Beitragszahlungen:Eurostat prüft zu nachlässig

Die oft milliardenschweren Beiträge der EU-Staaten für den gemeinsamen Haushalt beruhen auf teils unsicheren Berechnungen. Das geht aus einem Sonderbericht hervor, den der Europäische Rechnungshof in Luxemburg am Donnerstag veröffentlichte. Demnach überprüfte das Statistikamt Eurostat bestimmte Aspekte, die mit hoher Wahrscheinlichkeit Anpassungen bedingen könnten, nicht gezielt genug. In der Folge könnten auf einzelne Länder Nachzahlungen zukommen.

Grundlage für die Festsetzung der Beitragszahlungen sind Daten zum Bruttonationaleinkommen, die von Eurostat periodisch überprüft werden. Beim letzten Prüfzyklus 2016-2019 blieben laut dem Rechnungshof 300 Fragen in Form sogenannter Vorbehalte offen. Rund ein Viertel davon betrafen vier Mitgliedstaaten, die vom Statistikamt zwar als Hochrisikoländer eingestuft worden waren, aber nicht vorrangig unter die Lupe genommen wurden.

Ein Beispiel für ein Risiko, das das Bruttonationaleinkommen und damit die Berechnungsgrundlage der EU-Beiträge beeinflusst, ist die Verlagerung von Geschäftstätigkeiten oder Vermögenswerten großer Konzerne.

Jedes EU-Land zahlt einen bestimmten Prozentsatz seines Bruttonationaleinkommens für den EU-Haushalt. 2021 waren dies für Deutschland als größten Zahler 29,6 Milliarden Euro, gefolgt von Frankreich (20,3 Milliarden Euro) und Italien (14,5 Milliarden Euro).

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