Erzieher-Bezahlung Schwesig ruft zur Einigung im Kita-Streit auf

Ein Großteil der Erzieherinnen und Erzieher ist mit der Empfehlung der Schlichter unzufrieden.

(Foto: Georg Wendt/dpa)
  • Im Kita-Tarifstreit appelliert Familienministerin Schwesig an die Tarifparteien, sich zu einigen und damit weitere Streiks zu vermeiden.
  • Schlichter Schmalstieg sieht noch einige Stellen, an denen die Arbeitgeber den Gewerkschaften entgegenkommen könnten.
  • An diesem Donnerstag wird wieder verhandelt.

Schwesig hofft auf Vermeidung weiterer Streiks

Im Streit um die Bezahlung von Kita-Erzieherinnen hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) Gewerkschaften und kommunale Arbeitgeber aufgerufen, sich schnell zu einigen. "Die Tarifparteien sollten den Sommer nutzen, um den Konflikt zu lösen, damit keine weiteren Streiks drohen", sagte Schwesig der Bild-Zeitung. Eine "gute Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern" sei allerdings eine "berechtigte Forderung".

Schlichter Herbert Schmalstieg riet den Arbeitgebern, den Gewerkschaften entgegenzukommen. Es gebe einige Stellschrauben, mit denen sie noch etwas bewegen könnten, sagte Hannovers ehemaliger Oberbürgermeister, der als Schlichter von der Gewerkschaftsseite nominiert worden war, in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.

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Als Beispiel nannte er die Laufzeit des neuen Tarifvertrags: "Hier könnten die Arbeitgeber über eine Verkürzung nachdenken." Das würde die Kommunen zunächst nichts kosten, könne die Gewerkschaften aber möglicherweise bewegen, auf die andere Seite zuzugehen, sagte Schmalstieg. Auch Verdi-Chef Frank Bsirske hatte die vorgesehene Laufzeit bis 2020 als ein Hindernis für die Zustimmung bezeichnet.

Verhandlungen am Donnerstag

Die Schlichter hatten Ende Juni Einkommensverbesserungen zwischen 2 und 4,5 Prozent für Erzieher und Sozialarbeiter vorgeschlagen. Die Gewerkschaftsvertreter hatten der Empfehlung bei den Schlichtungsgesprächen mit großer Mehrheit zugestimmt. Nachdem sich aber die betroffenen Gewerkschaftsmitglieder in Befragungen klar dagegen ausgesprochen hatten, lehnten die Tarifkommissionen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Verdi den Schlichterspruch in dieser Woche ab.

Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) wies die Forderung nach weiteren Zugeständnissen zurück. Sie begründete dies mit fehlendem Geld.

An diesem Donnerstag treffen sich die Tarifparteien zur nächsten Verhandlungsrunde. Sollte dabei keine Einigung erzielt werden, könnte es von Mitte September an zu neuen Arbeitsniederlegungen kommen.