Ermittlungen gegen AirBnB Großverdiener mit Luftmatratze und Frühstück

Ein zweistelliger Millionenbetrag: So viel Geld geht am Staat New York vorbei, weil über das Internet-Portal AirBnB Wohnungen oder einzelne Zimmer an Fremde vermietet werden. Laut Generalstaatsanwaltschaft ist das illegal - sie ermittelt wegen Steuerhinterziehung.

Von Michael Kuntz

Wer in New York kein Geld für ein teures Hotel ausgeben kann oder will und auch nicht im Central Park unter freiem Himmel schlafen möchte, für den bietet das Internet-Portal AirBnB eine Alternative. Sich für ein paar Tage als eine Art Untermieter bei Privatleuten einzuquartieren, das machen immer mehr Menschen. Anders als in einem Hotel lässt sich dadurch allein schon Geld sparen, weil bisher meist keine Steuern gezahlt werden.

Untervermieten am Finanzamt vorbei, genau das ist nicht nur gewerblichen Hoteliers ein Dorn im Auge, sondern auch dem New Yorker Generalstaatsanwalt Eric Schneiderman. Dessen Behörde präsentierte jetzt erstmals Zahlen, die zeigen, um welche hohen Beträge es geht.

Danach haben die 40 Spitzenverdiener unter den AirBnB-Gastgebern in New York in den vergangenen drei Jahren jeder mindestens 400 000 Dollar umgesetzt. Zusammen erzielten sie in der Zeit unversteuerte Einnahmen von mehr als 35 Millionen Dollar. Darauf wären eigentlich 14,75 Prozent Übernachtungssteuer fällig gewesen.

Außer den 40 Großverdienern gibt es mindestens 60 Wohnungsbesitzer in New York, die mit AirBnB erkleckliche Einnahmen erzielen. Laut Staatsanwaltschaft haben die hundert Top-AirBnB-Vermieter in der Metropole in den drei Jahren 54 Millionen Dollar kassiert. Sie hätten 8,5 Millionen Dollar Steuern abführen müssen.

Die Vermietung für weniger als 30 Tage ist in New York verboten

Das ist nach Ansicht der Strafverfolger nur die Spitze des Eisberges: Weil ungefähr 15 000 Menschen Appartements über AirBnB vermieten, sei davon auszugehen, dass ein zweistelliger Millionenbetrag dem Staat New York geschuldet werde. Davon ließen sich wertvolle Dienstleistungen für alle Bürger finanzieren, erklärt Justizsprecher Matt Mittenthal: "New York kann es sich nicht leisten, auf so viel Geld zu verzichten. Der Generalstaatsanwalt wird daher seine Bemühungen verschärfen, um dafür zu sorgen, dass für AirBnB dieselben Regeln gelten wie für jedermann."

In New York ist es gesetzlich verboten, Wohnraum in Privathäusern für weniger als 30 Tage unterzuvermieten, sofern nicht einer der Hauptmieter anwesend ist. Bereits vor kurzem hatte die Behörde von AirBnB die Herausgabe von Daten der Nutzer verlangt, die in New York vermieten.

Das Unternehmen ist dieser Aufforderung bisher nicht nachgekommen. Die Staatsanwaltschaft kritisiert "die Verweigerung der Zusammenarbeit". In einer Stellungnahme interpretiert AirBnB das 2010 erlassene Gesetz so: "Selbst die Politiker, die das Gesetz verfasst haben, sagen, dass es nie geschaffen wurde, um normale Menschen, die ab und zu ihr Heim mit anderen teilen, zu treffen."

Eine Herausgabe von Details zu den Vermietern sei "ein unverhältnismäßig großes Verlangen nach Nutzerdaten". Und: "Wir bleiben dem Schutz der Privatsphäre unserer User verpflichtet." Von denen sind einige weit weniger zimperlich: So soll es vorgekommen sein, dass Vermieter regulären Mietern kündigten, um die Bleibe tageweise und damit lukrativer vermieten zu können.

New York? New York!

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Völlig uneinsichtig zeigt sich AirBnB aber dann doch nicht. Man wolle an einer Lösung mitarbeiten, wie Vermieter künftig Steuern zahlen müssen, und werde auch eine Telefon-Hotline einrichten für Nachbarn, die sich über laute Untermieter beschweren wollen. Denn offenbar nutzen viele ihre Wohnung auf Zeit, um Parties zu feiern. Generell fordert das Unternehmen rechtliche Klarheit für seine Kunden. Denn die sind inzwischen zahlreich. Die AirBnB-Seite ist das weltweit führende Internet-Portal für das Teilen privater Unterkünfte auf Zeit. In New York hat die Seite 225 000 Mitglieder, weltweit haben im vorigen Jahr drei Millionen Menschen bei AirBnB eine Bleibe gebucht.

Anfangs war AirBnB dem Teilen verpflichtet

Das Unternehmen wurde 2008 im Silicon Valley gegründet als Airbedandbreakfast, zu deutsch: Luftmatratze und Frühstück. Anfangs eher dem Gedanken der Shared Economy verpflichtet, also dem Teilen von Gegenständen, entdeckten mit dem großen Erfolg auch reine Geschäftemacher die Idee für sich. So hatte eine Firma Smart Apartments in New York gleich 50 Wohnungen gekauft, um sie bei AirBnB anzubieten. Die Behörden sahen darin inoffizielle Pensionen und schritten ein.

AirBnB-Gründer Nathan Blecharczyk kam auf die Geschäftsidee aus Geldnot. Für die Teilnehmer einer Konferenz hatte er Luftmatratzen in seiner Wohngemeinschaft ausgelegt. Es kamen nicht Leute wie er, sondern eine ältere Frau aus Boston, ein Familienvater aus Utah und ein Mann aus Indien. Sie hatten eine Menge Spaß. Sein Fazit: "Es war für alle ein Gewinn."