Süddeutsche Zeitung

Emissionen:Umweltministerium stoppt blaue Plakette

  • Das Umweltministerium verzichtet vorerst auf die Einführung einer blauen Plakette, die viele Dieselfahrzeuge aus den Innenstädten aussperren würde.
  • Auf Widerstand stieß das Vorhaben im Verkehrsministerium, das nun Alternativvorschläge ausarbeiten will.

Das Bundesumweltministerium verzichtet vorerst auf die geplante Kennzeichnung umweltfreundlicher Dieselfahrzeuge. "Wir haben die blaue Plakette für niedrige Stickoxidemissionen jetzt erst einmal auf Eis gelegt", sagt Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mit der Plakette sollten Fahrzeuge, die nicht die moderne Euro-6-Norm erfüllen, aus vielen Innenstädten ausgesperrt werden. Die strenge Schadstoffnorm erfüllen in der Regel nur besonders neue Fahrzeuge, weshalb die Pläne umstritten waren.

Auf Widerstand stieß das Vorhaben insbesondere im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium. Ressortchef Alexander Dobrindt vertritt die Auffassung, es sei wirkungsvoller, bei Fahrzeugen anzusetzen, die sich ständig im Stadtverkehr befinden - etwa Taxis, Busse oder Behördenfahrzeuge.

Eine Arbeitsgruppe der Verkehrsministerkonferenz wird nun bis zum Herbst Alternativvorschläge ausarbeiten. Diese will das Umweltministerium nun erst mal abwarten. "Wir sind offen für Alternativen", betont Staatssektretär Flasbarth. Er bleibt dabei, dass die Abgas-Emissionen reduziert werden müssen. Es gehe "nicht um eine Marotte von Umweltschützern", sondern um die Gesundheit der Menschen in den Innenstädten. "Mindestens 400 000 Menschen in Deutschland sind davon direkt betroffen, weil sie an viel befahrenen Straßen wohnen." In etwa 80 deutschen Städten würden derzeit die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten.

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