Einigung mit Georgien in Sicht:Russland vor Beitritt zur WTO

Schon im Dezember könnte Russland Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) werden - nach 17 Jahren des Wartens. Moskaus Streit mit Georgien um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien hatte den Beitritt bis zuletzt verhindert. Jetzt haben beide Länder offenbar einen Kompromiss gefunden.

Seit 17 Jahren bemüht sich Russland darum, der Welthandelsorganisation (WTO) beitreten zu dürfen. Jetzt scheint eine Einigung greifbar. Russlands Streit mit Georgien, dem letzten Land, das den erhofften WTO-Beitritt blockiert, steht offenbar kurz vor einer Lösung.

Dmitry Medvedev, Swiss President Micheline Calmy-Rey

Vermittlerin im WTO-Streit: Am vergangenen Wochenende traf die Schweizer Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, um Russland einem Beitritt zur Welthandelsorganisation näher zu bringen.

(Foto: AP)

Georgien hatte seine Zustimmung bislang verweigert, da sich beide Länder um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien streiten. Die beiden Regionen hatten sich 2008 nach dem Kaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien für unabhängig erklärt. Moskau unterstützt dies, Tiflis erkennt die Erklärung nicht an und blockierte deswegen bisher einen WTO-Beitritt Russlands.

Nun berichten Medien in beiden Ländern über einen Lösungsvorschlag: Demnach könnte künftig ein Privatunternehmen den Handel mit Abchasien und Südossetien mitüberwachen. Ein baldiger WTO-Beitritt Russlands ist damit möglich.

Hintergrund der aktuellen Annäherung ist ein Schweizer Vermittlungsvorschlag. Russland und Georgien, die seit dem Krieg keine diplomatischen Beziehungen mehr unterhalten, hatten im März unter Vermittlung der Schweiz die Verhandlungen wieder aufgenommen. Am vergangenen Sonntag hatte sich die Schweizer Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Moskau mit Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew getroffen, am Montag dann im georgischen Batumi mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili. Die Ergebnisse der Verhandlungsbemühungen präsentierte sie nun der WTO in Genf.

Sollten Detailfragen nächste Woche geklärt werden, könnte Russlands Aufnahme vermutlich schon im Dezember beschlossen werden, sagte Russlands Unterhändler Maxim Medwedkow nach Angaben der Agentur Interfax. Ähnlich äußerte sich Georgiens Vize-Außenminister Sergej Kapanadse: "Russland will offenbar die Kompromissvariante der Schweiz unterschreiben, der wir bereits zugestimmt haben", sagte Kapanadse. Der Vorschlag betreffe drei Handelskorridore mit internationalen Beobachtern sowie den elektronischen Austausch von Informationen.

Russland und die Europäische Union hatten vor wenigen Tagen bereits erhebliche Hindernisse für die angestrebte Aufnahme Moskaus in die WTO ausgeräumt. Dabei ging es besonders um den Export von Autoteilen aus der EU. Georgien war damit das letzte WTO-Land, das den russischen Beitritt noch ablehnte. Russland ist der drittgrößte Handelspartner der EU nach den USA und China.

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