Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat am Dienstag mehrere Standorte des Autoherstellers Daimler durchsucht. Grund sind Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Autobauers im Zusammenhang mit möglichen Diesel-Abgasmanipulationen. Einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft zufolge besteht der Verdacht auf Betrug und "strafbare Werbung".
23 Staatsanwälte und etwa 230 Polizisten suchten demnach in Geschäftsräumen von elf Daimler-Gebäuden in Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen und Sachsen nach Unterlagen und Datenträgern, die nähere Hinweise auf den möglichen Betrug geben könnten.
Bereits im März hatte die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Ermittlungsverfahren gegen mehrere Mitarbeiter der Daimler AG eröffnet. Der Verdacht richtet sich gegen mehrere namentlich bekannte Personen sowie gegen unbekannt. Konkrete Namen oder die Anzahl der Personen wurden nicht genannt. Daimler hatte den Vorwurf zunächst zurückgewiesen.
Erst Volkswagen, dann Audi, jetzt Daimler
Daimler ist bereits der dritte deutsche Automobilhersteller nach Volkswagen und Audi, gegen den ein Ermittlungsverfahren läuft. Auch die Daimler AG soll den Schadstoffausstoß ihrer Dieselmotoren mit illegaler Technik manipuliert haben.
Neben dem Betrugsvorwurf ermitteln die Staatsanwälte auch wegen des Vorwurfs der "strafbaren Werbung". Um irreführende Werbung war es auch in einem US-Fall gegangen: Ende vergangenen Jahres waren mehrere US-Autobesitzer mit einer Sammelklage vor einem Bezirksgericht im Bundesstaat New Jersey gescheitert. Sie hatten dem Stuttgarter Unternehmen vorgeworfen, mit manipulierten Werten des Diesel-Schadstoffs Stickoxid geworben zu haben.
Der Richter hatte die eingereichte Klage in einigen Punkten als unzureichend eingestuft, den Klägern aber offengelassen, ihre Klage noch einmal vorzubringen. Die Mercedes-Kunden in den USA hatten sich von Werbeslogans über Schadstoffemissionen bei Blue-Tec-Dieselmotoren getäuscht gefühlt. Erst nach dem Kauf sei ihnen klar geworden, dass die tatsächlichen Abgaswerte höher seien als zulässig. Ob die jetzt bekannt gewordenen Ermittlungen im Zusammenhang mit den Vorwürfen in den USA steht, konnte ein Daimler-Sprecher am Mittwoch nicht bestätigen. An Spekulationen wolle man sich "nicht beteiligen".
