Digitalisierung Die elektronische Gesundheitskarte bleibt

Will die Gesundheitskarte entgegen aller Widerstände nicht aufgeben: Minister Jens Spahn.

(Foto: dpa)

Gesundheitsminister Spahn stellt klar: Er will das 14-Jahres-Projekt trotz starker Kritik nicht aufgeben. Stattdessen sollen Bürger noch einfacher auf ihre Krankendaten zugreifen können.

Von Kristiana Ludwig, Berlin

Mehr als 14 Jahre sind vergangen, mehr als eine Milliarde Euro wurden investiert, und noch immer nutzen deutsche Patienten keine elektronische Gesundheitskarte. Der digitale Patientenbogen, den dieses System einmal ermöglichen soll, scheint noch immer weit entfernt zu sein. In der vergangenen Woche berichteten nun Medien, dass die Bundesregierung erwäge, die Karte ganz einzustellen. Doch so ist es nicht. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wird die Gesundheitskarte abgeschafft?

Nein. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat klargestellt, dass er an der Karte festhält. "Die Milliarde ist nicht umsonst investiert", sagte er der Süddeutschen Zeitung. Sein Abteilungsleiter für "Digitalisierung und Innovation" schrieb am Montag einen eiligen Brief an die Spitzenverbände der Krankenkassen und Ärzte, um klarzustellen, dass man das Projekt fortsetze. Nach einer "Vielzahl an öffentlichen Spekulationen" um die Zukunft des Projekts wolle man betonen, dass es sowohl bei der flächendeckenden Installation der Verbindungsgeräte als auch bei der Nutzung der Chipkarte bleibe, heißt es in dem Schreiben, das der SZ vorliegt. Spahn plane außerdem den "Anschluss des Pflegebereichs" an das Datennetz.

Ersetzt das Smartphone bald die Plastikkarte?

Das könnte Gesundheitsminister Spahn tatsächlich ermöglichen - für die Patienten, die das möchten. Spahn hat angekündigt, Versicherten den Zugriff auf die Patientendaten und das sichere Ärztenetz zu erleichtern. Dass ihm dabei ein Zugriff per Smartphone vorschwebt, daraus macht er kein Geheimnis. Er hat angedeutet, dass Patienten bald das digitale Bürgerportal nutzen könnten, an dem sein Kabinettskollege Horst Seehofer (CSU) ohnehin gerade arbeitet. Spahn will "spätestens nach der Sommerpause" seine konkreten Ideen vorstellen.

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Was ist dieses digitale Bürgerportal?

Das digitale Bürgerportal soll künftig einen zentralen Onlinezugang zu allen deutschen Behörden schaffen, egal ob per Handy, Tablet oder PC. So steht es im Koalitionsvertrag. Bereits seit vergangenem Jahr gilt ein Gesetz, welches Bund und Länder verpflichtet, bis 2022 alle Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Im Herbst wird es erste Pilotprojekte in Berlin, Bayern, Hamburg und Hessen sowie in den Bundesbehörden geben. Die Passwörter und Zugänge für die Ämter könnten in Zukunft auch beim Arzt funktionieren, wenn sich Spahns Pläne konkretisieren.

Wie sollte die Gesundheitskarte bislang funktionieren?

Die Krankenkassenkarte mit Passbild tragen Versicherte schon heute im Portemonnaie. Weil sich die Entwicklung eines sicheren Datennetzes hinzog, war sie bisher jedoch noch nicht einsetzbar. Denn das zentrale Element des Großprojekts Gesundheitskarte ist die sogenannte Telematikinfrastruktur: Über speziell entwickelte Geräte sollen alle Ärzte, Kliniken und Pflegeheime miteinander verbunden werden, damit sie die sensiblen Patientendaten nicht über das herkömmliche Internet verschicken müssen. Die Plastikkarte ist dabei als eine Art Schlüssel gedacht, die auch den Patienten selbst den Zugang zu ihrem persönlichen Datensatz ermöglichen soll. Die Telematikinfrastruktur bleibt auch dann weiter bestehen, wenn Minister Jens Spahn ein Smartphone als Schlüssel erlaubt. "Die Infrastruktur brauchen wir so oder so, damit Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser miteinander kommunizieren können", sagt er.

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Warum hat die Entwicklung so viele Jahre gedauert?

Die Schuldfrage ist wie immer schwierig zu beantworten und in diesem Fall besonders. Verantwortlich für die Rahmenbedingungen der Karte ist die sogenannte Gematik, eine Gesellschaft, die von gleich sieben Spitzenorganisationen des Gesundheitswesens gegründet wurde. Mehr als ein Jahrzehnt saßen hier Zahnärzte und Klinikvertreter, Apotheker und Kassenfunktionäre an einem Tisch und rangen darum, die - für sie - beste Version der Gesundheitskarte zu entwickeln. Dass es hier nicht nur zu konstruktiven Mindmaps, sondern auch zu Blockaden kam, ist nicht schwer auszumalen. Zugleich hatten Unternehmen, die mit der Technik betraut waren, Lieferschwierigkeiten. Die Telekom etwa kam nicht mit der Entwicklung der sicheren Geräte hinterher. Einziger deutscher Anbieter war deshalb über längere Zeit die Compu Group - weshalb viele Ärzte wiederum aus Angst vor Wucherpreisen mit der Anschaffung zögerten.

Wie viele Praxen können die Gesundheitskarte heute nutzen?

Nach Angaben der Compu Group wurden bislang 18 000 Ärzte an das sichere Datennetz angeschlossen.