Dieselfahrzeuge: Hamburg drohen Fahrverbote

In der Hansestadt werden weitere Einschränkungen für Dieselfahrzeuge wahrscheinlicher. Das dortige Oberverwaltungsgericht befand, die Stadt müsse bei der Überarbeitung des Luftreinhalteplans weitere Strecken in der Innenstadt in den Blick nehmen. "Die Beklagte hat in rechtswidriger Weise davon abgesehen, sie im Luftreinhalteplan festzulegen", hieß es in der Begründung für ein Urteil von Anfang Dezember. Darin hatte das Gericht die Überarbeitung des Luftreinhalteplans angeordnet. Die Stadt muss nun prüfen, ob auch an drei viel befahrenen Straßen in der südlichen Innenstadt und einer nordöstlich des Zentrums Beschränkungen erlassen werden müssen, um die Grenzwerte für giftiges Stickoxid einzuhalten. Dabei gestand das Gericht den städtischen Planern ausdrücklich einen Gestaltungsspielraum ein.