Wenn Harald Götze in seiner Hinterhofwerkstatt sitzt, erinnert er an Meister Eder aus dem Fernsehen. Graue Haare, grauer Bart, Latzhose. Büro und Lager sind zusammen mit ihrem 63-jährigen Besitzer in Würde gealtert. Allerdings ist Götze kein Schreiner, sondern ein Gas- Wasser-Installationsmeister, er spricht nicht münchnerisch, sondern stuttgarterisch.
Und er ärgert sich nicht über die Streiche eines Kobolds, sondern über die Tricks einer viel realeren und größeren Kontrahentin: der Volkswagen AG. Und im Gegensatz zu Meister Eder, der seinen Pumuckl trotz allem lieb gewonnen hat, lässt Meister Götze kein gutes Wort mehr an seinem langjährigen Begleiter VW: "Ich bin sehr enttäuscht von diesem Unternehmen." Götze ist der erste und einzige Kunde, der den Autokonzern wegen des Abgasskandals bis vor den Bundesgerichtshof gezerrt hat.
Höchstrichterliches Urteil könnte zahlreiche VW-Besitzer animieren, doch noch Geld zu fordern
Für Götze geht es um die Rückgabe seines VW Tiguan, der jene Motor-Software hat, die die Abgasreinigung auf der Straße abschaltet. Und für Volkswagen geht es in diesem Verfahren mit dem Aktenzeichen VIII ZR 149/18 um alles. Denn ein höchstrichterliches Urteil, das den Wolfsburger Autobauer zur Rücknahme des Autos und Rückzahlung des Kaufpreises verdonnert, könnte überaus teuer werden; erstens würde das bedeuten, dass Volkswagen alle anderen Tausenden oder gar Zehntausenden ähnliche Verfahren verliert, die auf niedrigeren Instanzen noch anhängig sind. Zweitens würde das schlafende Hunde wecken: Es würde alle Käufer von Volkswagen-Fahrzeugen mit einer Abschalteinrichtung dazu animieren, doch noch Geld zu fordern. Bisher haben viele gezögert, weil sie dachten, gegen den übermächtigen Konzern hätten sie ohnehin keine Chance.
Meister Götze dachte nicht so - und trieb den Rechtsstreit bis in die dritte und letzte Instanz. Ein Einmannbetrieb gegen den größten Industriekonzern Europas mit seinen 640 000 Mitarbeitern. Es ist ein surrealer Kampf: Volkswagen lässt sich vertreten von den vermutlich teuersten Juristen weit und breit. Götze kennt seinen Stuttgarter Anwalt Andreas Sautter, weil er in dessen Kanzlei einst die Heizung reparierte. Sautter bezeichnet das Vorgehen von Volkswagen in dem Verfahren als "sehr arrogant" und "gaga". Der Konzern wolle den Klägern mit diversen Tricks "den Schneid abkaufen".
Meister Götze selbst spricht von "unglaublichen Spielchen". Als langjähriger Kunde, der privat und geschäftlich gleich drei VW-Autos besitzt, war er davon ausgegangen, Volkswagen werde ihn einigermaßen entgegenkommend behandeln, nachdem das Unternehmen im September 2015 den Einbau von Abschalteinrichtungen eingeräumt, sich entschuldigt und einen "Kulturwandel" angekündigt hatte. Es kam aber ganz anders.
Am 30. September 2014 hatte der Vater dreier Kinder bei einem Vertragshändler seinen VW Tiguan 2,0 TDI für 38 190 Euro gekauft. Mit dem viel zitierten Defeat Device. Harald Götze schüttelt drei Jahre nach dem Kauf immer noch den Kopf. "So ein Konzern hätte das doch nicht nötig", sagt er. "Die Technik wäre da gewesen, aber man war nur zu sparsam."
Als der Dieselskandal öffentlich wird, reicht Götze zwei Klagen ein: eine gegen das Autohaus, eine gegen die Volkswagen AG. Weil Götze in Stuttgart sitzt und der VW-Händler in Bayern, beschäftigen sich zwar verschiedene Gerichte mit dem Fall. Bei der Beurteilung des Vorgehens von Volkswagen waren sich die Richter weitgehend einig: Das Landgericht Stuttgart spricht von einer "sittenwidrigen Schädigung" durch die Volkswagen AG. Das Vorgehen enttäusche "die in den Autohersteller gesetzten und von diesem selbstgenährten Erwartungen in einem hohen Maße", schreibt der Richter. Und weiter: "Die Inkaufnahme eines derartigen Schadens zum Zwecke des Gewinnstrebens enthält ein hohes Maß an Skrupellosigkeit." Das Urteil fällt eindeutig aus: Meister Götze hat Anspruch auf Rücknahme seines Autos bei Rückzahlung des Kaufpreises.
Auch das Oberlandesgericht Nürnberg attestiert dem Fahrzeug einen "erheblichen Mangel". Allerdings spricht es Götze das Recht auf Wiedergutmachung ab. Weil er dem Autohaus eine unangemessen kurze Frist zur Nachbesserung eingeräumt habe, bevor er klagte. Das sehen Götze und sein Anwalt anders, deshalb haben sie Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Es ist die erste, die den BGH erreicht. Bisher konnte Volkswagen notfalls durch großzügige Vergleichsangebote verhindern, dass eine Diesel-Klage bis vors höchste Gericht der Republik kam. Wird der Handwerker aus Stuttgart den Weltkonzern aus Wolfsburg in die Knie zwingen?
Im Juli legten die Wolfsburger ein großzügiges Angebot vor, um den Streit vorzeitig zu beenden
Genauso spannend wie der juristische Streit ist das außergerichtliche Vorgehen von Volkswagen. "Das ist sehr arrogant und zielt darauf ab, den Klägern den Schneid abzukaufen", sagt Anwalt Sautter, der mehrere Mandanten gegen Volkswagen vertritt. Am Anfang erkläre sich VW stets "prinzipiell zu einem Vergleich bereit". Doch dann beginne die "Hinhaltetaktik". Nach ein bis zwei Monaten Vergleichsbemühungen komme "ein schlechtes, unrealistisches Angebot", erzählt Sautter. "Wenn der Käufer weiter verhandeln will, bricht Volkswagen den Kontakt ab und antwortet einfach nicht mehr." So war es auch bei Harald Götze. Er hatte sich Ende 2017 extra einen Tag freigenommen und fuhr zu einem VW-Händler in Wangen. Dort erstellte ein Sachverständiger ein Gutachten über seinen Wagen, während er sich ein neues Auto zusammenstellte, das ihm Volkswagen im Austausch anbot. "Aber danach kam nie wieder was", beteuert Götze. "Ich finde das unverschämt. Das war für mich ein halber Arbeitstag umsonst."
Sein Anwalt Sautter berichtet, er habe zweimal bei Volkswagen nachgehakt, aber keine Reaktion erhalten. Dies sei Taktik, "um den Käufer kleinzukriegen". Die Käufer bekämen im Laufe der Zeit Angst, weil die Behörden Druck machen wegen einer Stilllegung. Harald Götze knickte nicht ein, obwohl das Stuttgarter Ordnungsamt bereits das verordnete Software-Update anmahnte und eine Stilllegung des Autos androhte. Erst nach dem klaren Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 18. Juni meldete sich Volkswagen wieder und regte per Mail vom 3. Juli zum zweiten Mal einen Vergleich an. Sehr zum Erstaunen von Anwalt Sautter. "Das war gaga, denn das war der alte Textbaustein von Ende 2017."
Doch jetzt ging alles viel schneller. Noch im Juli legte Volkswagen ein sehr großzügiges Angebot vor, um den Streit ohne Urteil vorzeitig zu beenden: VW gewährt Götze auf das von ihm ausgesuchte Neufahrzeug einen Rabatt von 20 378,23 Euro. Das ist fast der halbe Kaufpreis. Götze müsste nur sein Auto mit der Abschalteinrichtung abgeben und ganze 3300 Euro drauflegen. Dann bekäme er ein neues Fahrzeug mit sauberem Motor. Was man nicht alles tut, um ein Grundsatzurteil zu verhindern.
Harald Götze weiß noch nicht, ob er das Angebot annimmt. Die Begründung seiner Revision liegt jedenfalls bereits beim BGH. "Es wäre schon schön, wenn durch eine Entscheidung des BGH endlich Rechtssicherheit vorläge", sagt sein Anwalt. "Dann könnten sich die Instanz-Gerichte nicht mehr auf Unwissenheit berufen." Volkswagen sagt zu Götzes Klage und zu der langen Sendepause nichts. Man kommentiere keine laufenden Verfahren. Götze selbst reibt sich die Augen: "Wenn ich das Geld für die teuren Anwälte und die Gerichtskosten zusammenrechne, dann hätte Volkswagen das viel billiger haben können."
Wie das Verfahren Götze vs. Volkswagen enden wird, ist noch offen. Nur zwei Dinge stehen für Götze schon fest: "Meine VWs waren immer gut und zuverlässig. Aber das nächste Auto wird ein BMW sein."
