Diesel-Nachrüstung: In die Debatte kommt Bewegung

Die Autohersteller legen verschiedene Vorschläge auf den Tisch. Fahrzeugbesitzer könnten dabei zur Kasse gebeten werden.

Im Ringen um ein Maßnahmenpaket in der Dieselkrise zeichnen sich erste Kompromisse ab. Von Autobauern liegen in Verhandlungen mit der Bundesregierung einige konkrete Vorschläge auf dem Tisch. Eine Einigung ist vor allem bei Umtauschprämien in Sicht. In Regierungskreisen ist die Rede von einer Bereitschaft der Hersteller für ein neues Programm zu besseren Konditionen. Demnach sollen Halter von Autos der Abgasnorm Euro-4 und Euro-5 zu günstigen Bedingungen Euro-6-Fahrzeuge kaufen können.

In die Debatte um Nachrüstungen kommt ebenfalls Bewegung. VW hat demnach die Bereitschaft signalisiert, ein Umrüstprogramm mitzufinanzieren - allerdings höchstens zu 80 Prozent. Die Kosten sollen bei 1500 bis etwa 3000 Euro liegen. Unklar ist, wer die restlichen 20 Prozent trägt. Die Bundesregierung hatte eine Staatsbeteiligung bislang ausgeschlossen. Auch die Bürger sollen nicht beteiligt werden. VW will die Lösungen zudem nicht selbst anbieten und für sie auch nicht garantieren. Die Rede ist von einem Gutscheinsystem, das jedoch nicht alle Hersteller mittragen. Noch keine Lösung gibt es für das von der Regierung geplante Rückkaufprogramm durch die Autokonzerne, das die bislang ablehnen.

An diesem Freitag will sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit mehreren Fachministern im Kanzleramt treffen, um eine gemeinsame Linie der Koalition in der Dieselkrise zu finden. Ein mit Spannung erwartetes Experten-Treffen fällt dagegen aus. Im Verkehrsministerium sollten sich eigentlich Fachleute auf einen Abschlussbericht und eine Empfehlung zur Diesel-Nachrüstung einigen. Doch am Donnerstag sagte das Bundesverkehrsministerium die Runde aus Termingründen ab. Das gilt als Überraschung, denn der Expertenrat sollte die Grundlage der Regierungsentscheidung werden, die am Freitag auf einem Gipfel im Kanzleramt fallen soll.