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Luftverschmutzung:Hamburg führt als erste Stadt Diesel-Fahrverbote ein

  • Zwei Hamburger Straßenabschnitte werden ab Donnerstag kommender Woche für ältere Dieselautos und Lastwagen gesperrt.
  • Es sind die ersten Diesel-Fahrverbote in Deutschland als Reaktion auf den Abgasskandal - weitere dürften folgen.

Am Donnerstag kommender Woche ist es so weit: Die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote wegen zu schlechter Luft treten in Kraft, und zwar in Hamburg. Wie die Umweltbehörde der Hansestadt am Mittwoch ankündigte, werden vom 31. Mai an zwei Straßenabschnitte für ältere Dieselautos und Lastwagen gesperrt.

Bereits seit vergangener Woche werden insgesamt 55 Umleitungs- und 49 Verbotsschilder an den betroffenen Abschnitten im Stadtteil Altona-Nord angebracht. Einerseits geht es um einen 580 Meter langen Straßenabschnitt der Max-Brauer-Allee: Alle Dieselfahrzeuge, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen, dürfen diese Bereiche künftig nicht mehr passieren. Lastwagen, die nicht die Euronorm 5 erfüllen, werden ebenfalls ausgesperrt. Letztere müssen künftig auch einen 1,7 Kilometer langen Abschnitt der Stresemannstraße meiden. Die Polizei soll nach einer Übergangszeit mit Kontrollen beginnen.

Betroffen sind mindestens 168 000 Hamburger Pkws

Das Bundesverwaltungsgericht hatte Ende Februar exemplarisch an den Fällen Stuttgart und Düsseldorf entschieden, dass Dieselfahrverbote in Städten als letztes Mittel zur Luftreinhaltung grundsätzlich zulässig sind. Die Einführung müsse aber verhältnismäßig - das heißt vor allem mit zeitlichem Vorlauf - sein. Als erste Großstadt hatte Hamburg daraufhin angekündigt, zwei viel befahrene Straßen zu sperren. Im Senat der Hansestadt waren die Beschränkungen sogar schon im Juni 2017 beschlossen worden.

Der Termin für das Inkrafttreten des Hamburger Verbots hatte sich verzögert, weil die Hamburger Behörden noch die schriftliche Begründung des Grundsatzurteils vom Februar abwarten mussten, um die rechtlichen Vorgaben des Gerichts korrekt umsetzen zu können. Kritik gibt es vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland: Die Hamburger Durchfahrtsbeschränkungen seien "zwar ein gutes Signal, aber nicht zielführend". Der Verkehr und somit die schädlichen Stickoxide würden dadurch lediglich auf andere Straßen verteilt.

Angaben der Hamburger Bürgerschaft zufolge zufolge waren in Hamburg zum 1. April insgesamt 329 769 Diesel-Pkws zugelassen, von denen nur gut 116 000 die sauberste Euro-6-Norm erfüllen. Betroffen sind von dem Fahrverbot in der Max-Brauer-Allee somit allein knapp 214 000 Hamburger Diesel-Autos.

Ausgenommen von dem Verbot sind Rettungsfahrzeuge, Anwohner und deren Besucher, Müllwagen, Lieferfahrzeuge und Taxis, sofern sie Passagiere aufnehmen oder absetzen.

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