Auf der Tagesordnung der Wirtschafts- und Finanzminister der EU, die an diesem Wochenende in Lüttich stattfindet, steht der Vorschlag für eine Steuer auf alle Devisenumsätze.
Das ist zwar nur Theaterdonner, denn kein europäischer Politiker will derzeit eine solche Steuer wirklich einführen.
Doch allein, dass über die so genannte Tobin-Steuer offiziell diskutiert wird, ist ein Erfolg für die Globalisierungsgegner.
Die veranstalten parallel zur Ministertagung in Lüttich einen Kongress, um "Druck zu machen" für diese Steuer. Deren wichtigste Gruppe hat sie sogar in den eigenen Namen eingebaut: Association pour une Taxation des Transactions financières pour lAide aux Citoyens (Vereinigung für die Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Bürger), kurz: Attac.
Karriere der Tobin-Steuer
Die Karriere der Tobin-Steuer ist eine der erstaunlichsten Entwicklungen in der ökonomischen Dogmengeschichte.
Sie beginnt Anfang der siebziger Jahre. Am 15. August 1971, einem Sonntag, gab der damalige amerikanische Präsident Richard Nixon bekannt, dass die Vereinigten Staaten ab sofort nicht mehr Gold zum festgesetzten Preis gegen Dollar verkaufen würden.
Damit war das Nachkriegs-Währungssystem faktisch zusammengebrochen, das die Alliierten im Juli 1944 in Bretton Woods (New Hampshire) beschlossen hatten.
In diesem System waren alle Währungen durch feste Kurse an den Dollar und dieser an das Gold gekoppelt. Ein Vierteljahrhundert hatte das System gehalten, bis es schließlich durch die Inflation im Gefolge des Vietnam-Krieges gesprengt wurde. Seit 1973 sind die Kurse zwischen den wichtigsten Währungen prinzipiell frei.
Die Konsequenzen
Mit den Konsequenzen flexibler Wechselkurse setzte sich 1971 auch ein damals 53 Jahre alter Ökonom von der Yale-Universität auseinander: James Tobin, der zehn Jahre später den Wirtschafts-Nobelpreis bekommen sollte.
In einem Vortrag vor der Princeton-Universität entwickelte er kurz die Idee einer internationalen Steuer auf jeden Kauf und Verkauf von Währungen (Devisen).
Diese sollte so bemessen werden, dass der internationale Handel unberührt bleibt, die heiße Spekulation jedoch behindert wird.
Dadurch, so hoffte Tobin, würden Angriffe von Spekulanten auf einzelne Währungen unterbleiben. Notenbanken müssten Kurse nicht mehr durch Zinserhöhungen verteidigen, deren Effekte die heimische Wirtschaft schädigen.
Spielraum für die Zentralbank
1978 formulierte Tobin seinen Vorschlag im Detail aus. Der Satz sollte 0,05 Prozent betragen und weltweit erhoben werden.
Wie er sich die Wirkungen vorstellte, erläuterte Tobin jetzt in einem Beitrag für die Financial Times Deutschland: "Bei einem einmaligen Transfer ist eine Steuer von 0,05 Prozent zu vernachlässigen, aber wenn man sie einmal pro Woche bezahlen muss - weil die Spekulation häufige Transaktionen erforderlich macht -, sinkt die jährliche Rendite um 2,5 Prozent. Dieser Puffer lässt der Zentralbank Spielraum für die Geldpolitik."
Um Tobin zu verstehen, muss man jedoch noch ein wenig weiter zurück blicken, und zwar auf Tobins Vorbild, den großen Ökonomen John Maynard Keynes.
Im zwölften Kapitel seines Hauptwerkes Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes schlägt Keynes eine allgemeine Steuer auf alle Börsengeschäfte vor.
Der Spekulant Keynes
Nach Keynes' Theorie sind es die langfristigen Erwartungen der Unternehmer, die zu Investitionen führen und so für Wohlstand sorgen.
Die kurzfristigen Erwartungen jedoch, auf die es an den Börsen ankommt, sind ganz anderer Natur. "Das Spiel mit der professionellen Geldanlage ist unerträglich langweilig und anstrengend, wenn einem der Spielerinstinkt völlig abgeht", schrieb Keynes, der selbst ein erfolgreicher Spekulant war.
"Spekulanten schaden nicht, so lange sie Luftblasen auf einem stetigen Strom unternehmerischer Investitionen sind. Die Lage wird ernst, wenn das Unternehmertum zur Blase in einem Strudel der Spekulation wird."
Man sei sich doch einig, so schrieb Keynes weiter, dass man den Zugang zu Spielcasinos nicht zu einfach machen sollte. Das gelte auch für Börsen.
Der Ökonom legt den Schluss nahe, dass es auch deshalb zum Börsenkrach von 1929 gekommen ist, weil die Wall Street praktisch jedem Amerikaner offen stand.
An diese Gedanken knüpfte Tobin an: Er wollte die kurzfristigen Transaktionen auf den Devisenmärkten verteuern, um den Strom der ökonomisch sinnvollen Investitionen von Störungen frei zu halten. Anders ausgedrückt: Tobin wollte die Globalisierung nicht behindern, sondern fördern. Nur gab es eben den Begriff in den siebziger Jahren noch nicht.
Vehikel der Systemkritik
Nach 1978 wurde der Vorschlag des Ökonomen erst einmal vergessen. Das Meinungsklima hatte sich gedreht: Die Keynesianer waren auf dem Rückzug, und die Monetaristen aus der Schule des Nobelpreisträgers Milton Friedman aus Chicago bestimmten die Politik der Notenbanken.
Nach deren Meinung sind flexible Wechselkurse und freie Devisenmärkte die Grundvoraussetzung für eine vernünftige Geldpolitik.
Erst 1995 wurde die Tobin-Steuer wieder entdeckt: Ein Symposium der Vereinten Nationen schlug die weltweite Einführung einer solchen Steuer vor, wobei die UN-Experten weniger die Wirkung der Steuer als viel mehr ihr Ertrag interessierte - er sollte nach ihren Vorstellungen den Entwicklungsländern zugute kommen.
Wenig später wurde die Tobin-Steuer zu einem Vehikel der Systemkritik unter französischen Intellektuellen. Nach Ausbruch der Asienkrise gründeten sie 1998 in Paris die Gruppe Attac, die heute die stärkste unter den friedlichen Globalisierungsgegnern ist.
Attacs Ziele haben mit denen Tobins nichts mehr zu tun. Der Ökonom distanzierte sich daher auch von der Gruppe in Interviews und Zeitungsbeiträgen.
Macht der Finanzwelt
"Der Kampf für die Besteuerung von Transaktionen auf Devisenmärkten beruht auf der Einsicht, dass die Macht der Finanzwelt gebrochen und erneut auf internationaler Ebene eine staatliche Regulierung eingeführt werden muss."
So heißt es in einer Broschüre des französischen Wirtschaftsprofessors Francois Chesnais, der auch Beiratsmitglied von Attac ist (Tobin or not Tobin, UVK-Verlag Konstanz). Notwendig sei auch eine Steuer auf Auslandsinvestitionen.
Die Attac-Mitglieder wüssten im übrigen, "dass die Kampagne zur Einführung der Tobin-Steuer in erster Linie von didaktischem Wert ist". Sie ist mit anderen Worten, nur ein Mittel der Kapitalismus-Kritik.
Aber auch wenn man die Devisenumsatzsteuer im Sinne ihres Erfinders begreift, gibt es erhebliche Einwände dagegen: Sie hat nur Sinn, wenn auch die letzten Steueroasen ausgetrocknet werden.
Würde Europa alleine einen Vorstoß wagen, dann würde dies nur zur Umleitung von Kapital führen. Außerdem könnten die großen Banken die Steuer umgehen, indem sie verstärkt den Devisenhandel im eigenen Unternehmen abwickeln.
Und schließlich sind manche kurzfristige Spekulationsgeschäfte heute ökonomisch sehr sinnvoll. Sie dienen zum Beispiel dazu, Wechselkursrisiken bei Exportgeschäften abzusichern. Würden sie erschwert, würde auch der normale Warenaustausch darunter leiden.
James Tobin selbst hält an seinem Vorschlag fest. Ein Teil der Voraussetzungen, unter denen er ihn ursprünglich entwickelt hat, ist inzwischen allerdings hinfällig geworden.
Mit dem Euro ist eine neue Weltwährung entstanden, die für Spekulation viel weniger anfällig ist als es die einzelnen europäischen Währungen waren. Die Aussage des deutschen Finanzministers Hans Eichel ist nicht ganz abwegig: "Unsere Tobin-Steuer heißt der Euro."