Wenn man zynisch sein wollte, dann könnte man sagen: Friedrich Merz hat geliefert. Wie vom Bundeskanzler versprochen, spüren viele Bürgerinnen und Bürger nur wenige Monate nach Amtsantritt der schwarz-roten Bundesregierung tatsächlich, dass sich wirtschaftlich etwas tut im Land. Das Problem ist nur: Anders als avisiert, verändern sich die Aussichten bisher nicht etwa zum Guten. Vielmehr hat sich Deutschland nach dem kleinen Zwischenhoch zu Jahresbeginn einmal mehr im Konjunkturmorast festgefahren.
Das zeigen die Zahlen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im dritten Quartal, die das Statistische Bundesamt an diesem Donnerstag veröffentlicht hat: Demnach ist das BIP, also die Summe aller hierzulande produzierten Güter und Dienstleistungen, im Zeitraum Juli bis September vor allem aufgrund schwacher Exportzahlen erneut nicht gestiegen. Es verharrte vielmehr inflationsbereinigt auf dem Niveau des Vorquartals. Deutschland ist also weiterhin in der Stagnation gefangen und nur um Haaresbreite an der nächsten Rezession vorbeigeschrammt, denn das BIP war nach revidierten Daten der Wiesbadener Statistiker in den Frühjahrsmonaten April bis Juni sogar um 0,2 Prozent zurückgegangen.
Im EU-Vergleich steht Deutschland damit einmal mehr schlecht da: Die spanische Wirtschaft etwa schaffte im dritten Quartal ein Plus von 0,6 Prozent, und selbst in Frankreich legte das BIP allen politischen Krisen zum Trotz um 0,5 Prozent zu. Auch vom deutschen Arbeitsmarkt kamen am Donnerstag ernüchternde Nachrichten: So verringerte sich die Zahl der Erwerbstätigen im September im Vergleich zum Vormonat saisonbereinigt um 21 000 Beschäftigte. Es war der fünfte Rückgang in Serie, denn schon von Mai bis August war die Erwerbstätigkeit um durchschnittlich je 15 000 Personen gesunken.
Was derzeit passiert, ist beispiellos
Nun hat es solche wirtschaftlichen Flautephasen in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder einmal gegeben. Das erneute Nullwachstum wäre auch nicht weiter schlimm, wenn es sich um einen vorübergehenden, zyklischen Abschwung handelte, der alle paar Jahre vorkommt und zwangsläufig vom nächsten Aufschwung abgelöst wird. Was derzeit passiert, ist aber beispiellos – und zwar beispiellos bedenklich: Denn die jüngste Entwicklung bedeutet, dass die gesamtwirtschaftliche Leistung in zehn der vergangenen zwölf Quartale gesunken ist oder stagniert hat. Eine so lange Durststrecke hat das Land noch nie durchleben müssen.
Tatsächlich produziert die deutsche Wirtschaft derzeit kaum mehr als 2019 vor Ausbruch der Pandemie. Zum Vergleich: In den USA ist die gesamtwirtschaftliche Leistung im selben Zeitraum um 13, im Nachbarland Polen sogar um 15 Prozent gestiegen. Die Schere zwischen Deutschland und wichtigen Wettbewerbern geht also immer weiter auseinander. Beispiel Autoexporte: Betrachtet man die Analysen der renommierten US-Unternehmensberatung Alix Partners, könnte man das Branchenmotto mittlerweile mit „Volksrepublik statt Bundesrepublik“ beschreiben, denn Deutschland ist binnen acht Jahren von Platz eins auf vier abgestürzt. Gleichzeitig schoss China an allen Wettbewerbern vorbei von Position sechs auf Rang eins nach oben.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plädierte angesichts der anhaltenden Konjunkturschwäche für gezielte Strukturreformen. „Jetzt müssen wir die Sozialsysteme reformieren, Bürokratie spürbar zurückbauen, Lieferketten widerstandsfähiger machen, das Arbeitsangebot ausweiten und für tragfähige öffentliche Haushalte sorgen“, sagte sie. Daran werde die Bundesregierung konsequent weiterarbeiten. Ökonomen malten derweil ein eher trübes Bild der Lage. Jens-Oliver Niklasch von der Landesbank Baden-Württemberg konstatierte: „Es läuft weiterhin nicht in Deutschland.“ Ähnlich äußerte sich Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank. „Erst im kommenden Jahr sollte das Fiskalpaket der Bundesregierung die Konjunktur anschieben, wobei das wegen der ausbleibenden Reformen nicht nachhaltig ist“, sagte er.
Die Aufbruchsstimmung nach dem Ampel-Aus ist verpufft
Die wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik bereitet Experten auch deshalb Sorgen, weil nach dem Ende der Ampelkoalition und der Bildung der schwarz-roten Regierung kurze Zeit so etwas wie Aufbruchsstimmung bei Firmen und Verbrauchern geherrscht hatte. Noch Mitte Juli signalisierte etwa das Echtzeit-Konjunkturbarometer der Londoner Wirtschaftsberater Now-Casting einen preisbereinigten Anstieg des deutschen BIP im dritten Quartal von 0,8 Prozent. Das wäre tatsächlich ein Plus gewesen, das die Überschrift „Trendwende“ verdient gehabt hätte. Stattdessen jedoch kennen die Prognosen seither nur noch eine Richtung: nach unten.
Grund ist die Flut an schlechten Nachrichten, die in den vergangenen Wochen über Deutschland hereingebrochen ist: Die Industrieproduktion ging im August massiv zurück, die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe sanken zum vierten Mal hintereinander und erreichten preisbereinigt das niedrigste Niveau seit Anfang 2010, wenn man den Corona-Einbruch von 2020 einmal außen vor lässt. Zugleich ist das Konsumklima weiterhin eher trüb, viele Menschen bunkern ihre Ersparnisse ganz offensichtlich lieber auf dem Bankkonto, statt einkaufen zu gehen.
Schlechter noch: Die wirtschaftliche Abkühlung hat sich ersten Indikatoren zufolge wohl auch zu Herbstbeginn fortgesetzt. So sackte das Konjunkturbarometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Oktober von 96 auf gut 91 Punkte ab und entfernte sich damit wieder deutlich von der neutralen 100-Punkte-Marke, die ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum anzeigt. Zu den belastenden Faktoren gehören laut DIW weiter die „feindselige“ US-Handelspolitik, der starke Wettbewerb mit China und die insgesamt hinkende Weltwirtschaft. Außerdem seien viele Firmen wohl noch skeptisch, ob – und damit wäre man wieder bei Merz – aus dem von der Bundesregierung angekündigten „Herbst der Reformen“ nun etwas wird oder nicht. Die Antwort auf die Frage ist in der Tat offen, denn es ist ja so: Statt eines Herbsts der Reformen bescheren der Kanzler und seine Koalition dem Land zumindest bisher eher einen Herbst des Gezänks.
