Deutsches Valley Minister für etc.

An dieser Stelle schreiben jeden Mittwoch Malte Conradi (San Francisco), Alexandra Föderl-Schmid (Tel Aviv), Christoph Giesen (Peking) und Ulrich Schäfer (München) im Wechsel.

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Plötzlich gibt es überall in Deutschland Politiker, die sich um die Digitalisierung kümmern sollen. Das Problem ist nur, dass sie manchmal noch viele andere Aufgaben haben. Dabei hängt vieles von ihnen ab: Wie offen sind sie für die Veränderungen?

Von Ulrich Schäfer

Eine Art Digitalminister gibt es in vielen Unternehmen schon länger: Chief Digital Officer nennt man jene Männer und Frauen, die den digitalen Wandel voranbringen sollen. Seit fünf, sechs Jahren taucht der Titel immer häufiger auf. Mal gehören die CDOs, sprich: Zieh-die-Ohs, dem Vorstand an, arbeiten also auf der gleichen Ebene wie der Chief Financial Officer (vulgo: Finanzchef) oder der Chief Human Ressources Officer (vulgo: Personalchef). Mal berichten sie auch direkt an den Firmenchef, ohne dem Vorstand anzugehören, sind also freie Radikale ohne echte Durchgriffsrechte. Und mal werden die neuen Kräfte auch weiter unten in der Hierarchie angesiedelt, um den altgedienten Vorständen nicht allzu viel Konkurrenz zu machen.

Ähnlich verhält es sich in der Politik, wo nun auch, ähnlich wie zuvor in der Wirtschaft, allerlei Zieh-die-Ohs benannt werden. Sie sind an recht unterschiedlichen Stellen im Behördenapparat positioniert, was wiederum viel aussagt über ihre Gestaltungsmacht, aber auch darüber, wie offen ihre Regierungschefs für den disruptiven Wandel sind, also für die schnelle Veränderung durch die Digitalisierung.

Die jüngste Berufung erfolgte in Hessen. Dort hat sich CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier eine parteilose Frau in sein schwarz-grünes Kabinett geholt, die 55-jährige Kristina Sinemus, die nun als "Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung" tätig ist. Das loben viele als Fortschritt, der - so die Einschränkung - leider nicht weit genug gehe; denn Sinemus führe eben kein völlig eigenständiges Ministerium, sondern ist in Bouffiers Staatskanzlei angesiedelt. Anders dagegen in Bayern: Dort hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die 33-jährige Rechtsanwältin Judith Gerlach mit allen notwendigen Epauletten ausgestattet und als Staatsministerin für Digitales berufen - sie führt ein eigenständiges Ressort, so wie es eben auch ein Bayerisches Staatsministerium für Finanzen, für Wirtschaft oder für Arbeit gibt.

Allerdings kommt es nicht bloß darauf an, wo das Amt angesiedelt ist, sondern auch darauf, was der Inhaber daraus macht. Handelt es sich beim Zieh-die-Oh der Regierung um jemanden, der oder die tatsächlich etwas verändern will - und sich die Möglichkeiten dafür erkämpft? Oder aber um jemanden, der oder die vor allem Akten frisst, aber von der Materie vielleicht gar nicht so viel Ahnung hat?

Sinemus zum Beispiel gilt als erfahren, durchsetzungsstark und bestens vernetzt. Sie hat zwanzig Jahre lang ein eigenes Unternehmen geleitet, die Beratungsfirma Genius, und führte seit dem Jahr 2014 als Präsidentin auch die Industrie- und Handelskammer Darmstadt Rhein Main Neckar. Sinemus sei, lobte Ministerpräsident Bouffier seine neue Ministerin, "eine Expertin, die interdisziplinäres Denken und Arbeiten von der Pike auf gelernt hat". Selbst Oppositionsführer Thomas Schäfer-Gümbel (SPD) lobt sie als "Lichtblick".

Gerlach dagegen musste erst mal einräumen: "Ja, Digitalisierung ist jetzt sicher nicht mein Spezialbereich, aber ein absolutes Zukunftsthema." Den Bayerischen Rundfunk veranlasste das zu der Frage, was denn die Ministerin für ihr Amt qualifiziere, außer dass sie sehr jung sei.

Was auffällt: Für die neuen Posten werden häufig Frauen berufen - Sinemus in Hessen, Gerlach in Bayern, Dorothee Bär in der Bundesregierung. Das ist ein gutes Zeichen, weil es einen doppelten Veränderungswillen belegt: Mehr Frauen in die Politik! Und ein stärkerer Fokus auf Digitales!

Männliche Digitalminister gibt es in Deutschland seit ein, zwei Jahren auch; aber bei denen ist der Zusatz "Digital" meist nur Anhängsel an einen bestehenden Titel. Der FDP-Politiker Andreas Pinkwart, 58, ist zum Beispiel Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie in Nordrhein-Westfalen; der CDU-Mann Bernd Althusmann, 52, kümmert sich in Niedersachsen auch um vier Felder: Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung. Thomas Strobl (CDU), 58, ist in Baden-Württemberg Minister für - in der Reihenfolge - Inneres, Digitalisierung und Migration; und der 36jährige Grüne Jan Philipp Albrecht kümmert sich in Schleswig-Holstein gleich um fünf Themenbereiche; er ist - Achtung! - Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung - uff!

Solche Minister für etc. sind natürlich oft mit anderen Fragen als der Digitalisierung beschäftigt. Und nun mag man bei Wirtschaft oder Arbeit ja noch eine große Überschneidung mit der Digitalisierung erkennen, bei anderen Aufgabenfeldern sind die Synergien dagegen eher gering. Ein echtes Bekenntnis zur Digitalisierung sähe jedenfalls anders aus.

Am Ende hängt aber, wie in einem Unternehmen, auch viel von den Chefs ab: Wie offen sind sie für die digitale Transformation? Manche Firmenchefs haben in den vergangenen Jahren einen CDO auch deshalb berufen, um von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken; eine Haltung, die man sich heutzutage eigentlich nicht mehr leisten kann. Denn nur wenn der Chef das Thema treibt, und zwar genauso entschlossen wie sein Zieh-die-Oh, wird es gelingen, alle mitzunehmen: die Veränderungswilligen ebenso wie die Zauderer.

Ein Politiker wie der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat das - im Gegensatz zu manch anderen - erkannt. Der Grüne ist wiederholt ins Silicon Valley gereist, um dort zu lernen ("Wir sind zu langsam"), redet ständig mit Maschinenbauern und Autobauern im Ländle über deren Bedürfnisse und hat den Vorsatz, die Wirtschaft mit Macht bei der Digitalisierung zu unterstützen. Baden-Württemberg solle, fordert Kretschmann, auf diesem Feld, "in die Champions League".