Süddeutsche Zeitung

Deutsche Post:Kommt Zeit, kommt Brief

Auf die Post ist Verlass - jedenfalls meistens. Mehr als 80 Prozent der Briefe landen schon am nächsten Werktag beim Empfänger, und so verlangt es, bisher, auch das deutsche Postgesetz. Doch die Dinge kommen in Bewegung, denn das Gesetz steht vor einer Novelle. Und auch die bisherige 80-Prozent-Regel könnte fallen. So zumindest sehen es Eckpunkte für die Novelle vor, die das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag vorgelegt hat. Demnach ist die bisherige Laufzeitvorgabe für Briefe "kaum hilfreich". Schließlich könne der Absender nie sicher sein, ob sein Brief am nächsten Tag ankommt oder doch zu den restlichen 20 Prozent gehört. An die Stelle dieser "E plus 1"-Vorgabe könnte eine längere Laufzeit treten, dies aber mit höherer Verbindlichkeit. Etwa die Regel, mehr als 95 Prozent der Briefe binnen drei Werktagen zuzustellen. Flankiert werden soll dies durch stärkere Sanktionsmöglichkeiten durch die Bundesnetzagentur. Sie hatte zuletzt vermehrt Klagen über verspätete Briefe registriert. Und auch die Post selbst würde die leidige Ein-Tages-Regel gern loswerden. Ginge es nach ihr, würden auch montags nicht mehr unbedingt Briefe zugestellt. Davon allerdings steht in den Eckpunkten nichts. Stattdessen soll es für Konkurrenten leichter werden, in den Briefmarkt einzusteigen Die Regulierung, auch beim Porto, soll schärfer werden. Noch allerdings steht das nur in den Eckpunkten. Die Konsultation dazu läuft gerade erst an.

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SZ vom 27.01.2023 / miba
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