Die Deutsche Bank hat viel Erfahrung mit ungebetenen Gästen aus den Reihen der Strafjustiz. Und sie hat eine besondere Beziehung zur Staatsanwaltschaft Frankfurt, die es schon häufiger mit Deutschlands größtem Geldhaus aufgenommen hat. Nach längerer Zeit haben beide Seiten ihre Beziehung jetzt aufgefrischt. Am Freitag durchsuchten Fahnder der Staatsanwaltschaft, des Bundeskriminalamts und Beamte der Finanzaufsicht Bafin Räume der Bank in Frankfurt.
Die Staatsanwaltschaft bestätigte zunächst lediglich, dass es einen Durchsuchungsbeschluss gebe. "Weitere Auskünfte können derzeit aufgrund der andauernden Ermittlungsmaßnahmen nicht erteilt werden", teilte die Behörde am Freitag gegen Mittag mit. Die Deutsche Bank erklärte, die Ermittlungen stünden "im Zusammenhang mit Geldwäscheverdachtsmeldungen, die die Bank abgegeben hat". Die Bank kooperiere mit den Behörden. Banken sind verpflichtet, verdächtige Transaktionen unverzüglich den Behörden zu melden.
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung gibt es derzeit noch keine Beschuldigten, offiziell richten sich die Ermittlungen gegen unbekannt. Dem Vernehmen nach soll die Bank vor einigen Jahren mindestens eine Geldwäscheverdachtsmeldung im Korrespondenzbankgeschäft zu spät abgegeben haben. Ein Sprecher der Bank wollte sich dazu nicht äußern. Über ein Netz von sogenannten Korrespondenzbanken wickeln Finanzinstitute weltweit Geldgeschäfte in Ländern ab, in denen sie selbst keine Zentralbankanbindung haben. Dieses System gilt als besonders anfällig für Geldwäsche.
Ein Insider bestätigte einen Bericht des Handelsblatts, wonach dahinter Geschäfte eines Familienmitglieds des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gestanden hätten. Es gehe um den früheren syrischen Vizepräsidenten Rifaat al-Assad. Er sei zwar kein Kunde der Bank gewesen, allerdings habe das Geldhaus vor einigen Jahren über eine Korrespondenzbank eine Zahlung von ihm durchgeleitet, ohne wie vorgeschrieben unverzüglich eine Verdachtsmeldung an die Behörden abzugeben. Diese Meldung habe die Bank erst vergangenes Jahr abgegeben, als der Syrer in Paris wegen Geldwäsche verurteilt worden war. Nach Überzeugung eines Pariser Gerichts hat sich der heute 84-Jährige der bandenmäßigen Geldwäsche und der Unterschlagung syrischer Staatsgelder schuldig gemacht.
Hat die Deutsche Bank bloß geschlampt?
Bei Tausenden von Verdachtsmomenten, die ein so großes Institut Jahr für Jahr den Behörden meldet, wird sicher einmal etwas übersehen. Wenn das aber zu oft passiert, gibt es Probleme. Und gerade bei so prominenten Namen wie Assad ist die Erwartung höher, dass sie auffallen. Die Deutsche Bank hat auf diesem Gebiet ein Reputationsproblem, das mit der Durchsuchung vom Freitag wieder größer geworden ist. Denn die Zeit der Skandale sollte eigentlich längst vorbei sein: Konzernchef Christian Sewing hatte bereits zum Amtsantritt im April 2018 beteuert, die Bank werde auf den Pfad der Tugend zurückkehren.
Auch der neue Rechtsvorstand Stefan Simon, der vor gut einem Jahr aus dem Aufsichtsrat in den Vorstand gewechselt war, hat sich zum Kampf gegen Finanzkriminalität bekannt. Erstmals gebe die Bank dafür mehr als eine Milliarde Euro aus, sagte er voriges Jahr. Das Verhältnis zu den Behörden habe sich inzwischen deutlich verbessert, heißt es in Bankkreisen.
Misstrauische Behörden, mehrere Durchsuchungen
Die Durchsuchung spricht aber nicht dafür, dass die Behörden voll auf die Kooperationsbereitschaft der Bank vertrauen. "Man hat offenbar immer noch keinen Weg gefunden, von den Durchsuchungsmaßnahmen wegzukommen, das ist echt ein Problem", sagt ein intimer Kenner des Geldhauses.
Die bis dato letzten öffentlichkeitswirksamen Durchsuchungen waren im Dezember 2018 und September 2019, als die Frankfurter Staatsanwaltschaft die Bank ebenfalls wegen Verfehlungen in der Geldwäschebekämpfung durchsucht hatte. Ende 2018 ging es um Geldwäscheverdachtsfälle, die durch die Panama Papers bekannt geworden waren. Damals hatten etwa 170 Beamte die Büros durchsucht. 2019 ging es um Verfehlungen im Zusammenhang mit der dänischen Danske Bank. In beiden Fällen ging es ebenfalls um mutmaßlich zu spät abgegebene Geldwäscheverdachtsmeldungen. Das Geldhaus zahlte später jeweils Bußgelder in Millionenhöhe, zu Anklagen kam es nicht.
Vor einigen Monaten verhängte die Finanzaufsicht Bafin zudem eine Geldbuße wegen Mängeln in der Prävention von Zinsmanipulationen. Erst vor einem Jahr hatte die Aufsicht das Mandat eines sogenannten Sonderbeauftragten bis 2024 verlängert, das Geldhaus musste erneut seinen Geldwäschebeauftragten austauschen. Im Auftrag der Bafin überwachen seit 2018 Experten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG die Geldwäscheprävention der Bank. Die Behörde hatte vor allem beanstandet, wie die Bank ihre Kundenakten aktualisiert und das Geschäft mit Korrespondenzbanken überwacht. Also genau das, worum es auch jetzt wieder geht.
