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Corona-Pandemie:Wie der Aufschwung gelingen kann

Corona-Krise - Kurzarbeit

Corona-Krise - Kurzarbeit ARCHIV - 29.11.2012, Baden-Württemberg, ---: Ein Arbeiter baut in einem Werk ein Getriebe zusammen. (zu dpa: ´Ifo: Besonders viel Kurzarbeit in Bayern - in Ostdeutschland weniger") Foto: Felix Kästle/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

(Foto: dpa)

Wirtschaftlich ist Deutschland bislang vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Aber nun ist klar: Die Erholung wird schwieriger als gedacht. Das Land braucht einen neuen Plan.

Von Marc Beise

Es ist kalt in diesen Tagen, häufig nass und jedenfalls unwirtlich. Vorbei der Sommer und damit auch die trügerische Hoffnung, Deutschland habe das Coronavirus ganz gut im Griff. Die Zahlen steigen rapide, Experten schlagen Alarm, die Verunsicherung ist mit Händen zu greifen: Was kommt da noch? Damit droht auch der Deal zu scheitern, den die Politik zu Beginn der Krise mit der Wirtschaft geschlossen hat: kurze starke Einschränkungen, dafür massive Hilfen des Staates - dann wird alles bald wieder wie früher.

Der Einbruch der Wirtschaft durch den Lockdown des Frühjahrs, aber auch durch das Brechen der weltweiten Lieferketten war enorm: Den Fabriken fehlten die Arbeiter, aber eben auch die Werkstoffe aus aller Welt. Handel und Gaststätten verloren Kunden, Selbständige und Künstler Aufträge. Aber die Politik verständigte sich auf eine Rekordverschuldung, stellte viel Geld zur Verfügung, das nach anfänglichen Schwierigkeiten meist auch bei den Adressaten ankam. Und ging es nicht nach wenigen Monaten schon wieder aufwärts? Nun aber dreht sich das Bild.

Wohin man auch hört, vieles spricht dafür, dass der Abschwung in diesem Jahr zwar nicht ganz so stark sein wird wie zunächst erwartet, dass er dafür aber länger dauert. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren für dieses Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um ungefähr 5,4 Prozent zum Vorjahr, für 2021 sehen sie von diesem niedrigen Niveau aus nur vergleichsweise bescheidene 4,7 Prozent Wachstum und 2022 nur 2,7 Prozent; einen womöglich erneuten Lockdown noch gar nicht eingerechnet. In der Sprache der Experten: Die Krise verläuft nicht wie erhofft (und wie das nach der Finanzkrise 2009 der Fall war) V-förmig, sondern U-förmig, oder verhalten ansteigend wie der Swoosh, das bekannte Nike-Logo.

Damit stellt sich die Frage, ob die bisherige Rettungspolitik, die von einer ungewöhnlichen Allianz von links nach rechts und von Arbeitgebern bis Arbeitnehmern unterstützt wird, auch für eine lang anhaltende Krise passt. Die schnellen Maßnahmen - Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen für Unternehmen, direkte Finanzspritzen - haben unbestritten dazu beigetragen, dass bei allen persönlichen Schicksalen Deutschland wesentlich besser dasteht als viele andere Länder. Nur kann das keine Dauerlösung sein. Wie lange soll der Staat noch Jobs absichern? Wie lange sollen eigentlich insolvente Firmen am Leben erhalten werden? An wie vielen Unternehmen will der Staat sich beteiligen? Wie viel Verschuldung geht noch? Die Politik braucht eine Strategie, die auch eine lange Krise meistert. Leider ist die Politik mit Bund und 16 Ländern darin nicht so gut wie im Ad-hoc-Modus.

Zu so einer neuen Strategie würde gehören, das Verhältnis von Export und Konsum zu überdenken. Bisher hegt die Politik eine besondere Wertschätzung für Auto- und Maschinenbauer und andere Branchen, die die Weltmärkte bedienen; von dort stammt der deusche Wohlstand maßgeblich. Aber die Weltwirtschaft ist labil und wird es noch lange bleiben. Also kommt es mehr als früher auf die Heimatmärkte an, und auf das Kaufverhalten der Deutschen. Deren Sparquote ist so hoch wie nie, sie liegt jetzt im Schnitt bei einem Fünftel des verfügbaren Einkommens, 150 Milliarden Euro haben die Deutschen gebunkert, und die Frage ist: Wie kann man das ändern?

Wer die Wirtschaft wieder ankurbeln will, muss Zuversicht schaffen

Offensichtlich hilft es nicht, den Menschen nur mehr Geld zu geben: höhere Löhne, niedrige Mehrwertsteuer, Kaufprämien - das kurbelt die Wirtschaft nicht an. Die Bilanz der bis Jahresende gesenkten Mehrwertsteuer ist bescheiden. Zugleich aber funktioniert auch der alte Glaubenssatz der Wirtschaftsliberalen nicht mehr, dass man nur die Unternehmer entlasten müsse, damit sie ihr Ding machen und Gewinne, Wachstum und Jobs hervorbringen. In Krisen- und Niedrigzinszeiten machen verstärkt nur noch jene ihren Schnitt, die Wertpapiere oder Immobilien haben, während die mit dem monatlichen Arbeitseinkommen vor ungewissen Aussichten stehen; da hält man das Geld lieber zusammen.

Wer die Wirtschaft wieder ankurbeln will, hat nur eine Chance: Er muss Zuversicht schaffen. Das ist nicht einfach in einer Welt mit vielen Unbekannten, aber es geht: durch klare politische Ansagen, die dann aber auch Bestand haben. Durch Fokussierung der Hilfe auf Unternehmen, die Jobs erhalten oder schaffen. Durch eine Steuerreform, die die Mittelschicht entlastet. Durch gezielte Förderung von innovativen Geschäftsideen. Kurz: durch einen viele Branchen und alle Politikfelder umfassenden Zukunftsplan, der innovative Unternehmen stärkt und Bürger entlastet. Das können gerne 100 Punkte sein, die nach Priorität und einem festen Zeitrahmen abgearbeitet werden. In einem Jahr wird gewählt? Mag sein, aber begonnen werden muss jetzt.

© SZ vom 17.10.2020
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