MeinungDrittes Plenum:Die Reformen der Kommunistischen Partei werden die vielen Probleme Chinas nicht lösen

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Kommentar von Florian Müller

Lesezeit: 2 Min.

Ein Fußgänger überquert eine Kreuzung vor dem Hintergrund des zentralen Geschäftsviertels in Peking. Die regierende Kommunistische Partei Chinas legte in der vergangenen Woche auf dem sogenannten Dritten Plenum die Strategie für Wirtschaftswachstum fest.
Ein Fußgänger überquert eine Kreuzung vor dem Hintergrund des zentralen Geschäftsviertels in Peking. Die regierende Kommunistische Partei Chinas legte in der vergangenen Woche auf dem sogenannten Dritten Plenum die Strategie für Wirtschaftswachstum fest. (Foto: Vincent Thian/dpa)

Statt mehr Freiheit für Unternehmer setzt Staatschef Xi Jinping auf staatliche Lenkung. Das reicht nicht für den nötigen Aufschwung.

Rein nach Zahlen hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei unter der persönlichen Anleitung von Langzeitherrscher Xi Jinping hart gearbeitet beim Dritten Plenum, das den wirtschaftspolitischen Kurs Chinas für den Rest des Jahrzehnts bestimmt. Mehr als 300 Reformen haben sie vergangene Woche laut eigener Zählung beschlossen. Nur: Wirklich euphorisch ist auch nach Veröffentlichung der konkreten Beschlüsse an diesem Wochenende niemand (außer vielleicht die Staatspresse), weder chinesische Ökonomen noch ausländische Investoren. Denn statt des angesichts der vielen wirtschaftlichen Probleme nötigen Kurswechsels lautete die Devise beim Kader-Spitzentreffen: Weiter so!

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