Bundesländer: Für Schuldenbremse gerüstet

Ein Jahr vor Inkrafttreten der Schuldenbremse fühlen sich die Bundesländer gut gewappnet. Mit Ausnahme Bremens und Schleswig-Holsteins haben alle Länder in ihren Haushalten bereits für 2019 keine neuen Verbindlichkeiten mehr eingeplant, wie eine Umfrage der dpa ergab. Etliche Länder schaffen das bereits seit einem oder mehr Jahren, das Saarland, Hamburg und Rheinland-Pfalz wollen 2019 erstmals eine "Schwarze Null" im Etat erreichen. Bremen plant das für 2020. Schleswig-Holstein erwartet noch bis 2025 Schulden, weil Verpflichtungen aus der Stabilisierung der HSH Nordbank von einer Landesanstalt in den regulären Haushalt verlagert werden. Das werde aber nicht auf die Schuldenbremse angerechnet, hieß es aus dem Kieler Finanzministerium.