Budget: Krankenkassen erhalten Geldspritze

Die gesetzlichen Krankenkassen erhalten im nächsten Jahr einen zusätzlichen Steuerzuschuss von einer Milliarde Euro.

Darauf haben sich Union und SPD geeinigt, hieß es am Dienstag aus Koalitionskreisen in Berlin. Das Geld soll über Umschichtungen im gesamten Bundeshaushalt aufgebracht werden.

Union und SPD hatten am Freitag vereinbart, den Einstieg in die steuerfinanzierte Kindermitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung um ein Jahr auf 2007 vorzuziehen.

Die Rede war von einem Betrag zwischen 1 und 1,5 Milliarden Euro. Damit soll ein Beitragsanstieg im kommenden Jahr eingedämmt werden. Hintergrund sind die Steuermehreinnahmen in diesem und im nächsten Jahr.

Der frühere Einstieg in die mit der Gesundheitsreform geplante Steuer-Teilfinanzierung des Gesundheitswesens würde 2007 somit einen Gesamtzuschuss von 2,5 Milliarden an die Kassen ergeben.

Nötig wären 5 Milliarden, um eine Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge um 0,5 Prozentpunkte auf mehr als 14,7 Prozent zu vermeiden. Eine Milliarde Euro entspricht etwa 0,1 Beitragssatzpunkten.