Brief an Ministerium:Wenn der Postmann seltener klingelt

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Sparmaßnahmen à la Post: Die Verbraucher müssen damit rechnen, dass der Konzern möglicherweise nur noch an fünf Tagen der Woche Briefe zustellt.

C. Dohmen

Sollte es dazu kommen, dann dürfte der Montag als Zustelltag entfallen, sagte der Sprecher des Postkundenforums, Elmar Müller. An diesem Tag gebe es die wenigsten Sendungen. Die Deutsche Post dringt darauf, die gesetzlichen Vorgaben für die Zustellung zu lockern. In einem Positionspapier empfiehlt sie dem Bundeswirtschaftsministerium, die Pflicht entfallen zu lassen, dass sie an sechs Tagen in der Woche Briefe zustellen muss. Ein Postsprecher bestätigte dies am Freitag.

Zustellung per Bote: Vor allem Zeitungsabonnenten könnten künftig montags Probleme bekommen, wenn die Deutsche Post seltener austrägt. (Foto: Foto: dpa)

Man wolle so erreichen, dass die gesetzlichen Regeln europäischen Vorgaben angeglichen werden. Für eine flächendeckende Grundversorgung sieht es das europäische Postgesetz schon heute als ausreichend an, wenn Zustellunternehmen an fünf Tagen pro Woche die Post bringen.

Vorschrift nicht mehr bindend

In Deutschland schreibt eine Verordnung dagegen eine Zustellung an sechs Tagen vor. Diese Vorschrift war für die Post bindend, solange sie das Briefmonopol hatte, das Anfang 2008 gefallen ist. Sie muss sich aber an die Vorschriften halten, wenn sie weiter als Verantwortliche für die flächendeckende Versorgung mit Briefdienstleistungen gelten will, um von den Vorteilen zu profitieren, die damit verbunden sind - etwa die Mehrwertsteuerbefreiung für private Briefe. Abgespeckte Vorgaben würden der Post erlauben, die Vorteile weiter zu nutzen, aber gleichzeitig sparen zu können.

Seit etwa einem Jahr arbeitet das Wirtschaftsministerium bereits an der neuen Verordnung, einen Textentwurf gibt es noch nicht. Die Post will zudem erreichen, dass bestimmte Dienstleistungen nicht mehr in jeder Filiale angeboten werden müssen, so etwa Wertsendungen. Begründet wird dies damit, dass die Verbraucher solche Leistungen nur selten in Anspruch nähmen.

Allerdings will der Konzern lockerere Vorgaben nicht automatisch dazu nutzen, den Service einzuschränken: "Solange es einen Bedarf gibt, werden wir weiter an sechs Tagen die Briefe in die Haushalte bringen", sagte ein Postsprecher. Jedoch könnten die Kunden auf einer Nordseeinsel seltener bedient werden als im Ballungsraum.

Im Spätherbst 2007 hatte die Post schon einmal überlegt, die Fünftagewoche bei der Zustellung einzuführen. Wenig später hatte sich der damalige Postchef Klaus Zumwinkel dann zur Sechs-Tage-Woche bekannt. Damals tobte die Auseinandersetzung um einen Mindestlohn für Briefzusteller, bei dem die Post auf die Unterstützung der Politik angewiesen war. Wegen Milliardenverlusten beim erfolglosen Ausflug in das US-Expressgeschäft durchforstet die Post zurzeit den Konzern nach Einsparmöglichkeiten.

Einsparmöglichkeiten ausgereizt

Im personalintensiven Briefgeschäft sind alle Einsparmöglichkeiten ausgereizt, sofern der Zustellrhythmus beibehalten wird. An Samstagen dürfte es weiterhin Post geben, denn wichtige Kunden wie Katalogversender dürften sich dagegen wehren, dass die Zustellung an diesem Tag entfällt. Ihre Kundschaft schaut erfahrungsgemäß am Wochenende besonders aufmerksam die Kataloge an. Außerdem verteilen die Briefträger an diesem Tag selbst das Postblättchen Einkauf Aktuell. Fiele ein Tag weg, wären vor allem die Zeitungen betroffen, die an allen Werktagen erscheinen. Die Gewerkschaft Verdi fordert, die Post solle weiterhin an sechs Tagen zustellen.

© SZ vom 06./07.12.2008/mel - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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