Breitband: 460 Millionen für schnelles Internet

• Deutschland forciert den Ausbau des schnellen Internets.
• Kommunen und Landkreise haben mehr als 300 Anträge gestellt und 460 Millionen Euro an Förderung beantragt.

Das Milliardenprogramm, das den Breitband-Ausbau in Deutschland fördern soll, hat eine Flut von Anträgen ausgelöst. Von Mitte November bis Ende Januar haben Kommunen und Landkreise nach Informationen der Süddeutschen Zeitung mehr als 300 Anträge gestellt und 460 Millionen Euro an Förderung beantragt. Dabei geht es um Investitionen von etwa einer Milliarde Euro, denn der Bund übernimmt 50 bis 70 Prozent der nötigen Kosten. Die meisten Anträge kommen aus Bayern und Nordrhein-Westfalen. So listet es eine erste Bilanz des Bundesverkehrsministeriums auf.

Wegen der teils mangelhaften Ausstattung mit schnellem Internet in vielen deutschen Regionen, hatte sich die Bundesregierung im vergangenen Jahr auf ein Programm über 2,7 Milliarden Euro verständigt, um das zu ändern. Ziel ist es, in Deutschland bis 2018 einen schnellen Internetzugang für alle zu ermöglichen - egal wo sie leben: Ob in der Uckermark oder Berlin. Gewährleistet werden soll dann eine Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.

Es gebe eine "große Nachfrage", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zum Programm. Dass in jedem Fall gezahlt wird, ist aber noch nicht sicher. "Die Anträge werden von uns nach transparenten Kriterien geprüft und schnell und unbürokratisch entschieden", sagte Dobrindt. Bis zum 29. April 2016 können die Kommunen und Landkreise weitere Förderanträge für Netzausbauprojekte stellen. Gedacht ist die Förderung vor allem für solche Regionen, in denen sich der Breitbandausbau für die Deutsche Telekom und andere Anbieter wirtschaftlich nicht lohnt. Die Kommunen können Investoren das Geld als Zuschuss über sieben Jahre zur "Wirtschaftlichkeitslücke" geben oder Betreibermodelle initiieren, bei denen sie Infrastruktur aufbauen und dann verpachten.

Da das Geld knapp ist, regelt das Punktesystem, wer Zuschüsse erhält und wer nicht. Mit dem Breitbandausbau will die Regierung den Standort für das digitale Zeitalter ausstatten. Bislang hinkt Deutschland auch im internationalen Vergleich hinterher. Länder wie Südkorea kommen mit intensiver staatlicher Förderung auf deutliche höhere Anteile schneller Internetzugänge. Auch für die Wirtschaft ist das ein Thema. Bei einer 2015 veröffentlichten Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) unter 1 849 Unternehmen hatte fast ein Drittel zu langsames Internet als Hemmnis angegeben, sich auf den Trend der Digitalisierung einzustellen.