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Binnenschifffahrt:Scheuers Masterplan

DEU Deutschland Nordrhein Westfalen Emmerich am Rhein 21 10 2018 Niedrigwasser am Rhein Wasse

Der Rhein bei Emmerich.

(Foto: Rüdiger Wölk/Imago)

An diesem Dienstag will der Minister verkünden, wie die deutschen Wasserstraßen saniert werden sollen.

Wenn es nach den Binnenschiffern ginge, wird dieser Dienstag ein Festtag für ihre Branche. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird in Berlin seinen "Masterplan Binnenschifffahrt" vorstellen. Sein Ministerium verspricht das "Kernstück der Politik der Bundesregierung" für Binnenschiffe, Binnenhäfen und Wasserstraßen "in dieser Legislaturperiode und darüber hinaus". Schließlich haben Scheuers Fachleute das Papier mit Hilfe von Vertretern der Wirtschaft erarbeitet.

Oppositionspolitiker unken, dass kein allzu großer Wurf zu erwarten sei. Der Blick in einen Entwurf des Masterplans, der der SZ vorliegt, lässt erahnen warum. Vor allem Absichtserklärungen sind enthalten. Demnach geht es um fünf Oberthemen: die Infrastruktur, die Flotte, die Digitalisierung, die Transportkette sowie den Fachkräftebedarf der Reedereien. Für die Sanierung der maroden Kanäle ist der erste Punkt entscheidend. Die Ziele lassen auf Abhilfe hoffen: Dringliche Bauarbeiten sollen rascher vorangetrieben und Investitionen in die Wasserstraßen wie geplant gesteigert werden. Dabei möchte das Ministerium wohl die Zusammenarbeit mit privaten Bauunternehmen verbessern. Mittelfristig sollen Maßnahmen für die "bedarfsgerechte personelle Ausstattung" der unterbesetzten Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ergriffen werden.

Fraglich ist, ob Industrie und Schiffern das schnell genug geht. Auf dem Weg zur Besserung sollen sich offenbar erst mal neue Arbeitsgruppen bilden. Das Verkehrsministerium möchte die "Einrichtung einer Task Force" in der WSV zum Beispiel zur Beschleunigung von Reparaturen prüfen. Besonders dringlich wären Arbeiten an den wichtigen Verbindungen des Ruhrgebiets, dem Wesel-Datteln-Kanal sowie dem Rhein-Herne-Kanal. Scheuers Ministerium stellt eine Regionalkonferenz in Aussicht. Gemeinsam mit den Nutzern der dortigen Wasserstraßen würde über Erwartungen diskutiert. Hilfen für wichtige Projekte sollen organisiert werden. Sprich: Noch mal reden. Dabei sind die Probleme bekannt.

Volker Schlüter, kommissarischer Leiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Duisburg-Meiderich, sagt: "Wir wissen, was wir tun müssten, um die Kanäle in Ordnung zu bekommen." Dafür benötige er mehr Leute. Claudia Müller, Sprecherin für maritime Wirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, rät neben der Suche nach zusätzlichen Fachkräften, dass die WSV-Mitarbeiter vor Ort mehr Verantwortung bekommen sollten. Die Behörde brauche aus ihrer Sicht eine Struktur, in der Projekte zügiger abgearbeitet werden können.