Deutschlands Bilanzpolizei hat hehre Ziele. Die von Berlin aus operierenden Kontrolleure streben nichts weniger an als "wahrhafte" Zahlenwerke all jener Firmen und Konzerne, deren Aktien an den Börsen in Frankfurt und anderswo in der Bundesrepublik gehandelt werden. Auch an sich selbst stellen die Aufpasser aus der vor rund zehn Jahren gegründeten Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) weitreichende Ansprüche. Höchste fachliche Qualität, persönliche Integrität und Unabhängigkeit, exzellente Arbeit und ein vernünftiges Augenmaß seien "Maßstäbe unseres Handelns". Große Worte. Vielleicht zu große Worte für die DPR? Das ist eine private Organisation mit öffentlichem Auftrag, die kleine und große Bilanzskandale wie einst hierzulande bei Flowtex und Comroad oder in den USA bei Enron und Worldcom verhindern soll und die bei ihren vielen Untersuchungen immer wieder fündig wird. Basis ist das Bilanzkontrollgesetz.
Rund tausend Mal hat die Deutsche Prüfstelle für Rechnungswesen (DPR) seit ihrer Gründung im Jahr 2004 die Bilanzen von Aktiengesellschaften untersucht und immer wieder Fehler entdeckt. Jeweils gleich zwei Mal hat es die beiden Sportkonzerne Adidas und Puma erwischt. Bei Adidas waren 2011 das Eigenkapital um 203 Millionen Euro, der Jahresüberschuss um 62 Millionen Euro und die Vermögenswerte um 143 Millionen Euro zu hoch ausgewiesen, die Schulden hingegen um 60 Millionen Euro zu niedrig. Nicht gerade wenig.
Und 2009 hatte der Konzern mit den drei Streifen "nicht erkennen lassen", dass bei der Marke Reebok ein operativer Verlust von 160 Millionen Euro entstanden sei. Das entspreche "keiner ausgewogenen und umfassenden Analyse", rügte die Prüfstelle. Deutliche Kritik gab es auch bei Puma in den Jahren 2009 und 2010 nach der Aufdeckung "doloser", also krimineller Handlungen bei der griechischen Tochterfirma. Auch Puma musste seine Bilanzen deutlich korrigieren. Die beiden Sportkonzerne sind nur zwei Beispiele von vielen Unternehmen, bei denen die DPR auf teils gravierende Mängel stieß.
Continental, Fielmann, Infineon, Landesbanken wie die HSH, Metro, Postbank, überall wurden die Prüfer in den vergangenen zehn Jahren fündig. Auch viele kleinere Gesellschaften wie eine Schlossgartenbau AG aus Stuttgart und eine Aktiengesellschaft aus dem Bayerischen Wald zählen zu den beanstandeten Firmen. Das reicht bis hin zum Erotik-Unternehmen Beate Uhse aus Flensburg, deren Bilanz 2009 fehlerhaft war. Seit 2010 ist die Fehlerquote bei den durchleuchteten Gesellschaften aber deutlich zurückgegangen, von damals noch 26 auf nur noch 14 Prozent im Jahr 2013.
Die DPR führt das unter anderem darauf zurück, dass zahlreiche Firmen inzwischen bereits zum zweiten Mal geprüft wurden und Aufsichtsräte nun aufmerksamer seien. Irgendwann, das wissen die Unternehmen, kommt jeder dran, obwohl es nur Stichproben sind. Bei Gesellschaften aus dem DAX, MDAX, SDAX und TecDAX sollen die Bilanzen alle vier bis fünf Jahre, bei den übrigen Aktiengesellschaften alle acht bis zehn Jahre untersucht werden. Daneben legt die Prüfstelle Wert auf Prävention und gibt den Firmen Hinweise, wie sich "Schwachstellen" vermeiden ließen. ok
Ob die vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), den Bankenverbänden, dem Deutschen Gewerkschaftsbund und anderen wichtigen Zusammenschlüssen aus der Wirtschaft getragene Prüfstelle ihren eigenen Ansprüchen wirklich gerecht wird, darin gibt es intern große Zweifel. Die Kritik zielt auf Edgar Ernst, den Präsidenten der DPR, der früher Vorstandsmitglied der Deutschen Post AG war. Ernst, 62, hat fünf Aufsichtsratsmandate bei börsennotierten Gesellschaften inne, darunter bei der TUI und bei der Postbank. Ein Chefposten bei der Bilanzpolizei, wie die Prüfstelle genannt wird, und gleichzeitig gut dotierte Mandate bei Unternehmen, deren Zahlenwerke von der DPR durchleuchtet werden, geht das? Noch dazu, wenn die fünf nebenamtlichen Aufsichtsratssitze mit insgesamt mehr als 400 000 Euro im Jahr offenbar mehr bringen als die hauptamtliche Präsidentenstelle in Berlin (die DPR äußert sich dazu nicht im Detail).
Eigentlich gehe das nicht, glauben zwei der sieben Mitglieder des sogenannten Nominierungsausschusses im DPR, der die Kontrolleure wählt. Der also jene Experten aussucht, die als Mitglieder der Prüfstelle die Bilanzen der Aktiengesellschaften stichprobenartig sichten und bei Verstößen einhaken. Einer der beiden Kritiker ist Professor Axel von Werder aus der Technischen Universität Berlin, Fakultät VII, Wirtschaft und Management. Der TU-Mann, der zu den führenden Fachleuten auf seinem Gebiet zählt, hat mit Datum vom 28. Juli 2014 einen deutlichen Protestbrief an den BDI und die anderen Mitglieder der Prüfstelle verschickt. Aufsichtsratsmandate bei Gesellschaften, die dem Prüfauftrag der DPR unterlägen, "beeinträchtigen nach meiner festen Überzeugung zumindest die 'independence in appearence ' in erheblichem Maße", schrieb Werder.
Seine Nebenjobs würden sich für Ernst nicht mehr lohnen
Rund tausend Mal hat die Deutsche Prüfstelle für Rechnungswesen (DPR) seit ihrer Gründung im Jahr 2004 die Bilanzen von Aktiengesellschaften untersucht und immer wieder Fehler entdeckt. Jeweils gleich zwei Mal hat es die beiden Sportkonzerne Adidas und Puma erwischt. Bei Adidas waren 2011 das Eigenkapital um 203 Millionen Euro, der Jahresüberschuss um 62 Millionen Euro und die Vermögenswerte um 143 Millionen Euro zu hoch ausgewiesen, die Schulden hingegen um 60 Millionen Euro zu niedrig. Nicht gerade wenig. Und 2009 hatte der Konzern mit den drei Streifen "nicht erkennen lassen", dass bei der Marke Reebok ein operativer Verlust von 160 Millionen Euro entstanden sei. Das entspreche "keiner ausgewogenen und umfassenden Analyse", rügte die Prüfstelle. Deutliche Kritik gab es auch bei Puma in den Jahren 2009 und 2010 nach der Aufdeckung "doloser", also krimineller Handlungen bei der griechischen Tochterfirma. Auch Puma musste seine Bilanzen deutlich korrigieren. Die beiden Sportkonzerne sind nur zwei Beispiele von vielen Unternehmen, bei denen die DPR auf teils gravierende Mängel stieß. Continental, Fielmann, Infineon, Landesbanken wie die HSH, Metro, Postbank, überall wurden die Prüfer in den vergangenen zehn Jahren fündig. Auch viele kleinere Gesellschaften wie eine Schlossgartenbau AG aus Stuttgart und eine Aktiengesellschaft aus dem Bayerischen Wald zählen zu den beanstandeten Firmen. Das reicht bis hin zum Erotik-Unternehmen Beate Uhse aus Flensburg, deren Bilanz 2009 fehlerhaft war. Seit 2010 ist die Fehlerquote bei den durchleuchteten Gesellschaften aber deutlich zurückgegangen, von damals noch 26 auf nur noch 14 Prozent im Jahr 2013. Die DPR führt das unter anderem darauf zurück, dass zahlreiche Firmen inzwischen bereits zum zweiten Mal geprüft wurden und Aufsichtsräte nun aufmerksamer seien. Irgendwann, das wissen die Unternehmen, kommt jeder dran, obwohl es nur Stichproben sind. Bei Gesellschaften aus dem DAX, MDAX, SDAX und TecDAX sollen die Bilanzen alle vier bis fünf Jahre, bei den übrigen Aktiengesellschaften alle acht bis zehn Jahre untersucht werden. Daneben legt die Prüfstelle Wert auf Prävention und gibt den Firmen Hinweise, wie sich "Schwachstellen" vermeiden ließen. Klaus Ott
Der TU-Mann legt großen Wert darauf, so ist das wohl zu verstehen, dass alleine schon ein böser Anschein vermieden wird. Der Eindruck eben, die Unabhängigkeit sei in Gefahr. Werder beharrt auf dem Grundsatz, dass der Präsident der DPR und seine Stellvertreterin "keine Aufsichtsratsmandate innehaben" sollten. Eine "prinzipielle Verwässerung oder gar Umkehrung dieser Leitmaxime", wie seit Monaten intern diskutiert, werde er "nicht mittragen", hat der Professor angekündigt. Das gilt auch für Dietmar Hexel, der für den Deutschen Gewerkschaftsbund im Nominierungsausschuss der DPR sitzt.
Hexel hat sich bereits im Frühjahr an die DPR-Mitglieder gewandt und die Bankenaufsichtsbehörde Bafin und die Wirtschaftsprüfgesellschaften als Vorbild genannt. Dort sei es ausgeschlossen, dass einzelne Prüfer oder leitende Mitarbeiter Aufsichtsratsmandate wahrnähmen. So sollten erst gar keine "Zweifel an der Unabhängigkeit entstehen". Der Gewerkschafter will den DPR-Präsidenten Ernst notfalls beim Geldbeutel packen. Hexel hat den Mitgliedern einen Antrag vorgelegt, demzufolge alle Kontrolleure den weitaus größten Teil von Aufsichtsratstantiemen an die Prüfstelle abführen müssten. Von den mehr als 400 000 Euro, die Präsident Ernst zuletzt kassiert hat, würden ihm nach den Plänen des DGB-Mannes weniger als 100 000 Euro übrig bleiben. Die Nebenjobs bei TUI und Postbank, bei Wincor Nixdorf, der Deutschen Annington Immobilien AG und beim Werkzeugmaschinen-Hersteller DMG Mori Seiki (vormals Gildemeister) würden sich für Edgar Ernst also nicht mehr lohnen.
"Nicht akzeptabel"
Dazu wird es wohl nicht kommen. Der BDI und der Bundesverband deutscher Banken drücken sich um klare Aussagen. Und die Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK), die sonst gerne Kritik übt, bezeichnet die Debatte um eine Trennung zwischen DPR-Jobs und Aufsichtsratsmandanten als "durchaus diskussionswürdig". Wie schön. Von den Mitgliedern bekommen Werder und Hexel offenbar keinen großen Zuspruch. Bei ihren Kollegen im Nominierungsausschuss, der sich an diesem Freitag treffen will, und bei der Prüfstelle selbst müssen die beiden Kritiker sogar mit einer Abreibung rechnen. Am 13. August haben Ausschuss-Chef Marc Tüngler und DPR-Vorstandschef Werner Brandt den Mitgliedern geschrieben, es "gab und gibt keinen einzigen Fall", der Zweifel an der Unabhängigkeit der Prüfstelle aufkommen lasse. Seit Bestehen der DPR hätten Präsidiumsmitglieder Aufsichtsratsmandate innegehabt.
Wenn es aus Sicht der Prüfstelle überhaupt etwas zu bemängeln gibt, dann den Umstand, dass die beiden Kritiker direkt auf die Mitglieder zugegangen sind. Das sei insbesondere bei laufenden Verfahren "nicht akzeptabel", betonen Tüngler und Brandt. Sie nennen es "sehr bedauerlich", dass dies mehrmals geschehen sei. "Dies entspricht unseres Erachtens auch nicht einer guten Corporate Governance." Zuerst einmal solle im zuständigen Nominierungsausschuss eine Lösung gefunden werden. So sieht das auch das Bundesjustizministerium, das bei der Auswahl der DPR-Prüfer eingebunden ist. Die Diskussion sei "zunächst in den zuständigen Vereinsorganen zu führen".