Es wird Ulrich Hufeld nicht aufgefallen sein, aber in den Worten des Rechtsprofessors, der den Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht vertrat, klang für eine Sekunde der bekannteste Satz von Walter Ulbricht an - obwohl Hufeld nichts von einer Mauer gesagt hatte. Verfassungsrichter Peter Huber hatte wissen wollen, ob der Bundestag mit seiner Zustimmung zur Einrichtung einer europäischen Bankenaufsicht nicht doch einer Aufblähung europäischer Zuständigkeiten zugestimmt hätte; ein anderer Richter sprach sogar von "Machtverlagerung". Hufeld entgegnete: "Der Bundestag hatte nicht die Absicht, das Integrationsprogramm der EU zu erweitern."
EUVerfassungsrichter prüfen Bankenunion
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Die Bundesverfassungsrichter haben auch Europa im Blick.
Uli Deck / dpaAuf der Richterbank herrscht Skepsis. Es sei nicht plausibel, ausgerechnet eine Bank zum zentralen Institut der Bankenaufsicht zu machen. Denn eindeutig ist die EZB-Zuständigkeit nicht aus den Verträgen herauszulesen.
Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe