Hamburg (dpa) - Die Hamburger Privatbank M.M. Warburg hat Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen sie sich an illegalen Geschäften beteiligt und unrechtmäßig hohe Millionenbeträge zu Lasten des deutschen Fiskus eingenommen haben soll. "Nach intensivsten und mehr als zweijährigen internen und externen Untersuchungen (...) ist uneingeschränkt festzustellen, dass M.M. Warburg in keinem Fall weder direkt noch indirekt an einer mehrfachen Erstattung von Kapitalertragssteuern kollusiv mitgewirkt hat", heißt es in einer Erklärung der Bank vom Dienstag. Auch eine Sonderprüfung im Auftrag der Finanzaufsicht habe außer Hörensagen und Vermutungen keinen einzigen Beweis unrechtmäßigen Verhaltens seitens der Bank erbracht.
Warburg reagierte mit der Stellungnahme auf Berichte von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" über eine Weisung des Bundesfinanzministeriums an die Hamburger Steuerverwaltung, der Bank einen Steuerbescheid über zurückliegende Jahre zuzustellen, um eine drohende Verjährung zu verhindern. Es geht dabei um so genannte Cum-Ex-Geschäfte, bei denen der Staat Ertragssteuern auf Aktiendividenden mehrfach erstattet hatte. Der Gesamtschaden aus solchen Geschäften soll mehr als fünf Milliarden Euro betragen.
Laut Warburg fordert das Finanzamt nun rund 43 Millionen Euro angerechnete Steuern zurück, mit Zinsen 56 Millionen Euro. Gegen den Bescheid gehe die Bank auf dem Rechtsweg vor. Sollte die Steuerforderung einer rechtlichen Überprüfung Stand halten, hätten die Gesellschafter der Bank mit einer Kapitalerhöhung von 53 Millionen Euro ausreichend vorgesorgt. Das Bundesfinanzministerium und die Hamburger Finanzbehörde hatten erklärt, wegen des Steuergeheimnisses keine Stellungnahme zu Einzelfällen abgeben zu können.