Wer in nächster Zeit mit der Bahn fahren möchte, steht womöglich vor großen Problemen und vergeblich am Gleis: Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat sich in einer Urabstimmung für einen Arbeitskampf im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn ausgesprochen. Wie GDL-Chef Claus Weselsky mitteilte, votierte eine deutliche Mehrheit von 95 Prozent der Mitglieder für Streiks. 70 Prozent hätten sich beteiligt. Bei der vor sechs Wochen eingeleiteten Urabstimmung war eine Zustimmung von 75 Prozent notwendig.
Wann und wie lange soll gestreikt werden?
Weselsky kündigte an, die Streiks würden bereits an diesem Dienstagabend um 19 Uhr beim Güterverkehr der DB Cargo beginnen. Der Personenverkehr und die Infrastruktur würden von zwei Uhr am Mittwoch, 11. August, an für 48 Stunden bis zum Freitagmorgen um zwei Uhr nachts bestreikt. Mit dem Zeitfenster versuche die GDL, den Ferien- und Wochenendverkehr nicht zu stark zu beeinträchtigen.
Über diese Woche hinaus ist offen, wann die nächste Streikwelle folgt. Die Deutsche Bahn solle zunächst die Möglichkeit bekommen, über die Lage nachzudenken. Ob auch in der kommenden Woche gestreikt wird, ließ Weselsky zunächst offen. "Gemessen an der Stimmung in der Belegschaft könnte der Streik gar nicht lange genug dauern."
Wie sehr werden Bahnfahrten eingeschränkt?
Am Mittwoch und Donnerstag wird der Deutschen Bahn zufolge nur ungefähr jeder vierte geplante Fernzug fahren. Beim Regionalverkehr werde das ebenfalls sehr eingeschränkte Angebot regional sehr stark schwanken, teilte das Unternehmen mit. Priorität haben nach Bahn-Angaben die besonders stark genutzten Verbindungen wie zwischen Berlin und dem Rhein-Ruhr-Gebiet, zwischen Hamburg und Frankfurt sowie die Anbindung wichtiger Bahnhöfe und Flughäfen. Ziel sei ein zweistündliches Angebot mit besonders langen Zügen auf den Hauptachsen.
Trotz des Ersatzfahrplans könne man nicht garantieren, dass alle Reisenden wie gewünscht an ihr Ziel kommen. Man bitte daher Fahrgäste, die nicht zwingend fahren müssen, ihre Reise möglichst zu verschieben. Die für den Streikzeitraum gelösten Karten könnten bis einschließlich dem 20. August bei aufgehobener Zugbindung genutzt oder erstattet werden. Beim Regionalverkehr werde das ebenfalls sehr eingeschränkte Angebot regional stark schwanken. Es gehe in den Metropolregionen und im ländlichen Raum darum, ein Grundangebot für Schüler und Pendler sowie wichtige Zubringer zu Fernverkehrszügen oder Flughäfen beizubehalten.
Bahnkunden können unabhängig von Streiks von geplanten Zugfahrten zurücktreten und sich den Fahrpreis erstatten lassen, wenn eine Verspätung von mehr als 60 Minuten zu erwarten ist. Wer trotzdem in den Zug steigt, für den gelten die üblichen Entschädigungsregeln: bei 60 Minuten Verspätung 25 Prozent des Fahrpreises, ab 120 Minuten 50 Prozent. Auch im Regionalverkehr und bei S-Bahnen könnte an Streiktagen ein Großteil der Züge ausfallen. Der gestörte Betriebsablauf könnte dann auch bei Konkurrenten der Deutschen Bahn zu Einschränkungen führen.
Für die Bahn werden die Streiks teuer
Millionen Urlaubern und Pendlern drohen damit massive Auswirkungen. Die GDL plant im Tarifstreit keine kleineren Warnstreiks für wenige Stunden. Sie will das Bahn-Management von Anfang an mit größeren Arbeitskampfmaßnahmen unter Druck setzen. Für die Deutsche Bahn kommen die Streiks zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Gerade erst steigen die während der Corona-Krise eingebrochenen Fahrgastzahlen wieder etwas an, die Züge sind besser besetzt.
Nun drohen massive Ausfälle und enorme Kosten. Als die GDL unter Führung Weselskys 2014 und 2015 die Arbeit niederlegte, war von zehn Millionen Euro Ausfall pro Streiktag die Rede. Die Streiks der Gewerkschaft gelten als besonders wirksam, weil die GDL nach eigenen Angaben etwa 80 Prozent der Lokführer der Bahn sowie 40 Prozent der Zugbegleiter vertritt.
Auf die Frage, ob der Zeitpunkt für Streiks angesichts von Corona-Krise und Flutkatastrophe schlecht gewählt sei, sagte Weselsky, es gebe keinen guten Zeitpunkt für Streiks. Er wies der Bahn die Schuld zu: "Den Arbeitskampf verantwortet das Management der Deutschen Bahn AG", sagte der GDL-Chef.
Bahn-Personalchef Martin Seiler warf der Gewerkschaft nach der Streikankündigung eine Eskalation zur Unzeit vor. Die GDL-Spitze mache "den Aufschwung zunichte, den wir in Anbetracht der massiven Corona-Schäden dringend brauchen". Die Gewerkschaft habe sich zudem nicht an ihre Ankündigung gehalten, den Kunden ausreichend Vorlauf zu lassen, bevor der Streik beginnt. "Gerade in einem systemrelevanten Bereich wie der Mobilität gilt es jetzt, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und nicht unsere Kunden zu belasten", mahnte Seiler. Eine Einigung in der Tarifrunde sei weiterhin möglich. Die GDL-Spitze müsse an den Verhandlungstisch zurückkehren.
Darum geht es im Streit zwischen GDL und Deutscher Bahn
Auf den ersten Blick scheinen Forderung der GDL und Angebot der Deutschen Bahn nicht so weit auseinanderzuliegen. Die Gewerkschaft fordert unter anderem Lohnerhöhungen wie im öffentlichen Dienst von etwa 3,2 Prozent sowie eine deutliche Corona-Prämie im laufenden Jahr mit einer Laufzeit von 28 Monaten. Die Bahn hingegen bietet zwar 3,2 Prozent an, aber verteilt auf einen längeren Zeitraum und spätere Stufenzeitpunkte, bei einer Vertragslaufzeit von 40 Monaten. Hinzu kämen Leistungen zur Altersvorsorge und der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen.
Komplizierter wird die Tarifrunde durch den wohl wichtigsten Streitpunkt: die Existenzangst der GDL und ihren Machtkampf um den besseren Tarifabschluss mit der an Mitgliedern deutlich größeren Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Für die GDL ist das eine Frage des Überlebens und der künftigen Wachstumsmöglichkeiten. Denn die Bahn muss das Tarifeinheitsgesetz umsetzen. In den etwa 300 Betrieben des Unternehmens soll danach nur noch der Tarifvertrag der jeweils größeren Gewerkschaft zur Anwendung kommen. Meist ist das die EVG. Die GDL hat deshalb angekündigt, der Konkurrenz Mitglieder abjagen zu wollen.
Mit Material der Deutschen Presse-Agentur