Süddeutsche Zeitung

Modernisierung:Bahn bekommt mehr Geld

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Von Markus Balser

Wer derzeit Bahn fährt, weiß, was die Sanierung des Netzes schon heute bedeutet. Auf vielen Strecken im Land dauern Bahnreisen gerade länger. Um die marode Infrastruktur auf Vordermann zu bringen, richtet der Konzern allein dieses Jahr insgesamt 800 Baustellen ein. Es geht um die Sanierung von Brücken, Weichen, Stellwerken und Gleisen. Doch auch das ist erst der Anfang: Für die dringend nötige Modernisierung des 33 000 Kilometer langen Schienennetzes soll die Bahn künftig vom Bund noch mehr Geld bekommen.

Bis zu 6,5 Milliarden Euro sollen in den nächsten zehn Jahren nach neuesten Angaben jährlich fließen. Bislang zahlte der Bund inklusive der Dividende der Bahn AG, die die Bahn behalten kann, gut vier Milliarden Euro für Investitionen. Die bisherige Finanzierungsvereinbarung läuft jedoch in diesem Jahr aus. In den nächsten fünf Jahren sollen es nach neuesten Angaben aus Regierungskreisen nun 5,5 Milliarden sein - noch etwas mehr als die bislang erwarteten 5,2 Milliarden Euro. Eine entsprechende Summe sah der Bundeshaushalt bereits als "Vorsorge" vor. Ab 2025 soll die Summe inklusive Dividende dann auf 6,5 Milliarden Euro steigen, hieß es am Freitag weiter. Denn ohne mehr Geld sei die von der Politik gewünschte Verdopplung der Passagierzahlen bis 2030 schlicht nicht möglich.

Ziel sei es zudem, der Bahn mit einer neuen Zehnjahresplanung mehr Sicherheit über einen längeren Zeitraum zu geben, hieß es in den Kreisen weiter. Bislang wurde die Planung nur über jeweils fünf Jahre festgelegt. Zuerst hatte der Spiegel darüber berichtet. Derzeit laufen Verhandlungen, in die Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bahnvorstand Ronald Pofalla eingebunden sind. Noch sind Änderungen an den Plänen möglich - sie werden erst in einigen Monaten unterschrieben.

Auch die höheren Zahlungen reichen allerdings nicht aus, um alle Wünsche der Politik zu erfüllen. Die Bundesregierung erwartet etwa bis Ende des Jahrzehnts auch den Ausbau mehrerer Hauptstrecken zu Hochgeschwindigkeitstrassen, etwa die Strecke Köln - Hannover. Dafür müsste der Bund jedoch noch deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen.

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