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Schiene:Hohe Kosten bremsen Digitalisierung der Bahn aus

Wimmelbahn

Die Digitalisierung des Schienennetzes der Bahn kommt nur schleppend voran.

(Foto: Frank Rumpenhorst/dpa)

Bund und Bahn wollten den digitalen Umbau des Schienennetzes beschleunigen, um künftig Zugausfälle und Störungen zu verhindern. Doch jetzt droht der Zeitplan am Geld zu scheitern.

Von Markus Balser, Berlin

Gerade mal ein halbes Jahr ist es her, da sollte alles sehr schnell gehen. Die Deutsche Bahn, das Verkehrsministerium, das Eisenbahnbundesamt und Vertreter der Bahnindustrie hatten sich Anfang September hoch oben in der Bahn-Zentrale am Potsdamer Platz versammelt, um den rasanten Start in die Digitalisierung des gesamten Netzes zu verkünden. Bahnreisende in Deutschland könnten so noch schneller von den Vorteilen der digitalen Technologien auf der Schiene profitieren, so die Botschaft. Bereits bis Ende 2021 sollte die herkömmliche Stellwerkstechnik für den Eisenbahnbetrieb in Deutschland in mehreren Regionen auf digitale Technologien umgerüstet sein, kündigten Ministerium, Behörde und Unternehmen an. 500 Millionen Euro hatte der Bund in seinem Konjunkturpaket für diesen "Temposchub bei der Digitalisierung der Schiene" bereitgestellt. Das Fernziel: mehr und pünktlicherer Verkehr auf der Schiene durch einen weitgehend automatisierten Zugverkehr.

Doch schon jetzt ist klar: Der beschleunigte Aufbruch bekommt einen herben Dämpfer. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung kann die Bahn nur die Hälfte der geplanten Pilotprojekte realisieren. Das geht aus einem neuen Bericht des Verkehrsministeriums an den Bundestag zur Digitalisierung der Bahn hervor. Zwar umfasse das sogenannte Schnellläuferprogramm eigentlich "13 Pilotprojekte" für die Umrüstung alter Stellwerks- und Bahnübergangstechnik auf neue digitale. Realisieren lassen sich dem Bericht zufolge davon aber nur sieben.

Denn die Bahn stößt bei dem ehrgeizigen Vorhaben auf ein sehr analoges Problem: Massiv steigende Kosten. Die Angebote der Industrie hätten deutlich über den von der Bahn kalkulierten Preisen gelegen, heißt es in dem Bericht. Der Konzern habe aufgrund des fixen Finanzrahmens von rund 500 Millionen Euro nicht alle geplanten Projekte beauftragen können. Mit einer raschen Wende zu günstigeren Preisen bei den digitalen Bauprojekten rechnet das Ministerium ganz offensichtlich nicht. Es bestehe "aktuell eine sehr ungünstige Marktsituation", heißt es in dem Bericht weiter. Auch die Bahn spricht von überraschend hohen Preisen im Verhältnis zu vergleichbaren "Ausschreibungen der Vergangenheit".

Zum Problem werden dem Bericht zufolge etwa besonders personalintensive Kabeltiefbauarbeiten. Wegen der Corona-Pandemie herrsche offenbar bei den Anbietern Unsicherheit über die Verfügbarkeit von Arbeitskräften, besonders aus dem Ausland, erklärt die Bahn.

Die Projekte galten eigentlich als wichtiger Start in den Umbau der Bahn. Denn die beschleunigte Digitalisierung soll die Reisequalität für Kunden erhöhen. Ausfälle und Störungen von analogen Stellwerken sorgen häufig für Verspätungen im gesamten Netz. Mit der Digitalisierung der Trassen will die Bahn auch mehr Züge fahren lassen. Denn schon heute sind viele Trassen überlastet. Neue Strecken aber kann die Bahn kaum realisieren. Die digitale Technik soll mehr Verkehr auf den gleichen Strecken ermöglichen. Zudem sollen die Pilotvorhaben in der Industrie ein Zeichen setzen und dazu führen, dass die Branche wegen wachsender Nachfrage des Konzerns auch entsprechende digitale Angebote macht.

Im Bundestag wächst nun die Sorge, dass der Zeitplan für die Digitalisierung des Netzes über die Pilotprojekte hinaus wackeln könnte. Denn mit dem beschleunigten Start in die Pilotprojekte kündigte die Bahn im Herbst auch an, dass das ganze Netz früher als bislang geplant in den komplett digitalen Betrieb umgeschaltet werden würde. Statt im Jahr 2040 sollten Züge auf den gesamten 33 000 Netzkilometern der Bahn nun bereits 2035 digital und damit auch automatisch fahren können. Auf die Frage, ob sich der gesamte Zeitplan angesichts der Probleme verzögere, bleibt die Bahn zurückhaltend. "Wir sind mitten in der Rollout-Planung des Projekts Digitale Schiene Deutschland", sagt eine Bahnsprecherin. "Über Zeit- und Kostenpläne zu spekulieren wäre verfrüht."

Schon in der kommenden Woche will sich der Haushaltsausschuss des Bundestages mit dem Thema befassen und versuchen, mehr Klarheit zu bekommen. Abgeordnete wollen die Pläne von Verkehrsminister Scheuer kritisch hinterfragen - nicht nur wegen des gebremsten Tempos. "Verkehrsminister Scheuer hat vergangenes Jahr verkündet, dass es mit der digitalen Schiene nun richtig losgehe. Jetzt zeigt sich: Das ohnehin überschaubare Schnellläuferprogramm lahmt gewaltig", sagt der Linken-Haushaltspolitiker Victor Perli. Irritiert ist mancher Abgeordnete aber nicht nur über das gebremste Tempo, sondern auch über die Auswahl der Projekte. Denn drei der sieben verbleibenden liegen in Scheuers Heimat Bayern. "Es hat ein Geschmäckle, dass von dem Programm vor allem Bayern profitiert", sagt Perli.

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