Infrastruktur: Bahn bekommt Milliarden für neue Baustellen

Wer derzeit Bahn fährt, weiß, was Baustellen bedeuten. Auf vielen Strecken im Land dauern Bahnreisen gerade länger. Um die marode Infrastruktur auf Vordermann zu bringen, richtet der Konzern dieses Jahr insgesamt 800 Baustellen ein. Es geht um die Sanierung von Brücken, Weichen, Stellwerken und Gleisen. Und um mehr Pünktlichkeit in der Zukunft.

Nun allerdings wird klar: Ein schnelles Ende ist nicht in Sicht. Die Baustellen im Schienennetz werden wohl noch Jahre zum Alltag von Passagieren gehören. Immerhin: Für die dringend nötigen Reparaturarbeiten an ihrem 33 000 Kilometer langen Schienennetz soll die Bahn nun vom Bund deutlich mehr Geld bekommen. Nach Angaben aus Regierungskreisen sollen von 2020 bis 2023 jährlich eine Milliarde Euro mehr für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur fließen. Darauf haben sich Union und SPD bei den Haushaltsverhandlungen geeinigt.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung sollen im gleichen Zeitraum zusätzlich insgesamt 570 Millionen Euro in die Digitalisierung des Schienenverkehrs fließen - und immer mehr Züge in Zukunft teilweise automatisch fahren. So geht es aus den "Eckwerten des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts" hervor, die das Kabinett am Mittwoch beschließen will.

4,5 Milliarden Euro für Investitionen

Die Finanzierungsverträge mit der Bahn werden zwar erst in den nächsten Wochen und Monaten geschlossen. Doch schon jetzt sieht der Haushalt in beiden Punkten eine entsprechende "Vorsorge" vor. So soll die Aufstockung der Mittel für die Trassen durch die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und Deutscher Bahn festgeschrieben werden. Die bisherige Vereinbarung läuft in diesem Jahr aus. Bislang zahlte der Bund 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in den Erhalt des Netzes. Künftig sollen es 4,5 Milliarden sein.

Die Bundesregierung machte am Montag klar, was sie sich künftig von der Bahn wünscht: schnellere Ferntrassen. Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann (CDU), will den seit längerem geplanten Ausbau der Trasse Berlin - Köln zur Hochgeschwindigkeitsstrecke forcieren. Um innerhalb von vier Stunden von der Bundeshauptstadt nach Köln zu kommen, sei eine neue ICE-Trasse für Tempo 300 zwischen Hannover und Bielefeld nötig. Dann würde die Bahn mehr Fahrgäste gewinnen und weniger an den Flugverkehrs verlieren. Von der Neubautrasse profitieren sollten auch die Züge zwischen Berlin und Amsterdam, die dann deutlich schneller fahren können.

Bisher braucht der ICE zwischen Köln und Berlin rund 4 Stunden und 40 Minuten. Die Überlegungen stehen allerdings noch ganz am Anfang. Die Regierung will im kommenden Jahr zunächst ein Dialogforum mit Bürgern und Kommunen über einen bevorzugten Streckenverlauf starten. Experten gehen davon aus, dass die Planungsverfahren und der Bau einer solchen Strecke mindestens zehn Jahre dauern würde. Auch die Finanzierung ist noch nicht gesichert. Klar ist dagegen, dass die Bahn die Strecke Hamburg-Westerland in den nächsten vier Jahren für 160 Millionen Euro sanieren kann.

Wie sich der Konzern selbst saniert, ist dagegen weiter offen. Hinter den Kulissen ist Streit darüber entbrannt, wer in den Vorstand rücken soll. Die Bahn will das Führungsgremium um zwei Posten erweitern. Unklar ist dabei jedoch weiter, wer künftig den Regionalverkehr steuern soll. Der Vorstand will die Managerin Evelyn Palla von der Österreichischen Bahn holen. Aufsichtsräte sprechen sich dagegen für die Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe, Sigrid Nikutta, aus.

Auch beim möglichen Verkauf von Konzernteilen gibt es Streit. In Konzernkreisen heißt es, einige Aufsichtsräte seien über eine dünne Vorbereitung für das nächste Treffen irritiert und fühlten sich nicht gut informiert. Statt wie gewünscht mehrere Varianten vorzustellen, habe der Vorstand vor allem eine ausgearbeitet: den eigenen Plan für einen Verkauf der Auslandstochter Arriva.