Autoindustrie: Scheuer warnt vor zu scharfen EU-Regeln

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die EU-Kommission vor zu scharfen Regelungen für die Autoindustrie gewarnt. "Man soll mutig sein in den Vorgaben, aber den Grundsatz des technisch Möglichen im Blick haben. Wir dürfen die Automobilindustrie in Europa nicht verlieren, weil sie sich sonst woanders niederlassen wird", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. In der Debatte geht es zum einen um eine Verschärfung von Kohlendioxid-Grenzwerten für mehr Klimaschutz. Vorschläge aus Brüssel dazu werden im Juni erwartet. Zum anderen will die EU-Kommission eine neue Abgasnorm Euro 7 mit strikteren Vorgaben für Stickoxide und andere Schadstoffe vorlegen. Er wolle, dass die Autoindustrie eine Zukunft habe. "Das gelingt aber eben nur mit Innovation. Nur ein Ziel zu formulieren, ergibt noch kein gutes Klima und keine gute Luft." Damit übernimmt Scheuer die Forderungen der Automobilwirtschaft. Deren Verband, der VDA, warnt mit Blick auf eine strengere Abgasnorm vor einem faktischen Aus für Autos mit Verbrennungsmotor ab 2025. Die Opposition im Bundestag warf Scheuer entsprechend eine falsche Nachgiebigkeit gegenüber der Autoindustrie vor.