Autoindustrie: Klage gegen BMW ohne Erfolg

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat mit ihrer Klage gegen den Autobauer BMW wegen unzureichendem Klimaschutz eine Niederlage verzeichnet. Das Landgericht München wies am Dienstag die Klage der DUH ab, wonach BMW verpflichtet werden sollte, von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr zu verkaufen. Der von den Klägern geltend gemachte Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht sei zwar nicht von vorneherein ausgeschlossen, derzeit seien die Ansprüche aber unbegründet, erklärte das Gericht. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die DUH kann Berufung einlegen. Die Umwelthilfe hatte von BMW eine Unterlassungserklärung gefordert, in der sich das Unternehmen unter anderem verpflichtet, von 2030 an keine Autos mehr mit Verbrennungsmotor zu bauen. Sie machte geltend, dass der Ausstoß von Treibhausgasen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingreift. Im September war die DUH bereits mit einer ähnlichen Klage gegen Mercedes-Benz gescheitert.