Eine bekannte Heilkräutermixtur warb jahrelang mit dem Slogan: Nie war er so wertvoll wie heute. Umgemünzt auf den Autogipfel am Mittwoch könnte man sagen: Nie war die Gelegenheit zum Handeln so günstig wie heute. Denn durch eine Kombination dreier Faktoren ist plötzlich ein Zeitfenster entstanden, das die Akteure geradezu zwingt, beim Dieselskandal endlich Entscheidungen zu treffen, statt wie üblich alles aufzuschieben.
Erster Faktor: die Lage der Autoindustrie. Als vor zwei Jahren der Abgasbetrug von VW aufgeflogen war, hatte man schon ahnen können: Das wird kein Einzelfall bleiben. Dazu ist die Branche viel zu vernetzt, über den Austausch von Personal, über gemeinsame Zulieferer, über gleichgerichtete wirtschaftliche Interessen. Inzwischen steht fest: Bei der Abgasreinigung für Dieselfahrzeuge ist fast überall getrickst und getäuscht worden. Der Grund dafür war Profitgier - denn technisch lassen sich Dieselabgase schon lange wirksam reinigen. Doch das hätte einigen Aufwand erfordert, es hätte eine Menge Geld gekostet und die Autos für den Kunden wohl auch teurer gemacht. Aber es hätte die Hersteller keineswegs an den Bettelstab gebracht, wie das Beispiel von BMW zeigt. Dort hat man eine effizientere, technisch höherwertige und teurere Abgasreinigung betrieben und trotzdem glänzend verdient.
Lange Jahre hat die Autoindustrie die Politik mit einer hochmütigen Herablassung betrachtet, und die Politik ihrerseits hat sich zum Erfüllungsgehilfen für die Interessen der Autobranche gemacht. Die ist ja auch tatsächlich der wichtigste deutsche Industriezweig. Wobei man fairerweise sagen muss, dass nicht nur die Autobosse Druck gemacht haben, um schärfere Regeln für die Branche zu verwässern, zu verschleppen oder zu verhindern. Sie haben das immer zusammen mit den Funktionären der IG Metall getan, die ihre politischen Verbindungen haben spielen lassen. Kein Politiker hätte es sich leisten können, sich mit diesem mächtigen Interessenkartell anzulegen.
Doch die jüngsten Enthüllungen haben die Position der Industrie entscheidend verschlechtert. Denn sie zeigen, mit welch atemraubender Dreistigkeit die Konzerne versucht haben, die wahren Abgaswerte vieler ihrer Dieselautos zu verschleiern. Und die Geschichte vieler Skandale lehrt, dass vermutlich noch mehr ans Licht kommen wird. Die Autobosse, das zeigen auch die scharfen politischen Töne der zurückliegenden Tage, können beim Autogipfel nicht wie sonst üblich auf dem hohen Rosse sitzen. Sie haben saubere Autos versprochen und schmutzige Autos geliefert. Das müssen sie ändern, und zwar schnell. Sie haben eine Bringschuld. Für viele bis zur Arroganz selbstbewusste Automanager ist das eine ganz neue Erfahrung.
Auch die Politik selbst, und das ist der zweite Faktor, steht unter Handlungszwang. In wenigen Wochen ist Bundestagswahl; normalerweise geschieht in solchen Zeiten nicht mehr viel. Doch beim Dieselthema ist es diesmal genau umgekehrt. Die Politik muss rasch Tatkraft beweisen, über die Parteigrenzen hinweg. Sie muss den vielen Millionen Dieselbesitzern die Angst nehmen, dass ihre Autos quasi über Nacht nichts mehr wert sind, sie muss erzwingen, dass die Dieselfahrzeuge endlich sauber werden und zugleich verhindern, dass den Preis dafür am Ende der Käufer zahlen muss. Der nahe Wahltermin wirkt hier geradezu animierend.
Die Kosten für die Nachrüstung muss die Autoindustrie tragen
Und dann ist da ja noch, dritter Faktor, ein couragierter Richter in Stuttgart. Er hat klargemacht, dass die bisherigen Angebote zur Nachbesserung nicht ausreichen, um Fahrverbote zu verhindern; und zwar ganzjährige Fahrverbote für Autos, die die Abgasnormen nicht erfüllen. Ein reines Software-Update, das Politiker wie Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer schon als Heldentat verkauft haben, ist zu wenig. Zugespitzt gesagt, ist ein Software-Update nichts anderes als eine weitere Schummelsoftware, die eine Lösung vorgaukelt, die es nicht gibt. Denn ein Software-Update macht aus schmutzigen Autos keine sauberen, sondern nur etwas weniger schmutzige.
Das reicht aber nicht, weder für die Stickoxidwerte in den Städten, noch, um das Ansehen des Diesels zu retten. Das sollte eigentlich auch die Autoindustrie erkennen, die auf diese Technologie noch auf Jahre angewiesen ist, um für ihre Fahrzeugflotten die EU-Grenzwerte beim Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids einhalten zu können. Die Industrie muss deshalb auch eine technische Nachrüstung für alle Fahrzeuge anbieten, bei denen das möglich ist. Und sie muss die Kosten dafür tragen. Mal sehen, ob die Politik diesmal die Courage hat, das durchzusetzen.
