Autoindustrie:SPD-Abgeordnete fordern „Abwrackprämie 2.0“

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Die deutsche Autobranche schwächelt seit Jahren: Jetzt soll ein „Autogipfel“ helfen. (Foto: Oliver Berg/dpa)

Vor dem Autogipfel im Wirtschaftsministerium verlangen Sozialdemokraten und Gewerkschaften finanzielle Anreize für E-Auto-Käufer. Die FDP sieht das anders.

Von Bastian Brinkmann, Berlin

E-Auto-Modelle mit Managern auf der Rückbank werden am Montag wohl nicht vor dem Bundeswirtschaftsministerium vorfahren. Das als „Autogipfel“ vermarktete Gespräch zwischen Robert Habeck (Grüne) und Vertretern von Deutschlands wichtigster Branche soll nur virtuell stattfinden. Um sich in die Videoschalte einzuwählen, braucht es weder Verbrenner noch Elektroauto.

Die Gewerkschaft IG Metall forderte vorab ein „schnelles, neues Förderpaket, das den Verkauf von E-Autos ankurbelt“, zitiert die Bild am Sonntag die Gewerkschaft. Ähnliche Wünsche kommen aus der Sozialdemokratie. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte eine „Abwrackprämie 2.0“ für Verbrenner ausloben, sagte Sebastian Roloff, Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, dem Stern. Wer ein Elektroauto kauft, solle demnach bis zu 6000 Euro bekommen, wenn man dafür einen Verbrenner stilllegt.

Die Abwrackprämie 1.0 gab es nach der Finanzkrise 2009. Sie gehörte zum Konjunkturpaket, mit dem die damals schwarz-rote Bundesregierung die deutsche Wirtschaft stützen wollte. 2500 Euro bekamen Autokäufer, wenn sie ihr altes Fahrzeug verschrotten ließen. Die Subvention kostete die Steuerzahler fünf Milliarden Euro. Ökonomen haben für ein ähnliches Programm in den USA nachgewiesen, dass die dortige Abwrackprämie nicht dazu geführt hat, dass insgesamt mehr Fahrzeuge gekauft wurden. Die Menschen haben lediglich den Besuch beim Autohändler in die Monate vorgezogen, in denen sie die Prämie kassieren konnten.

Der Koalitionspartner FDP erteilte dem SPD-Vorstoß eine Absage. „Eine Abwrackprämie verzerrt den Markt, bevorzugt eine ohnehin geförderte Industrie und belastet den Staatshaushalt“, twitterte Reinhard Houben, der wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Die Liberalen wollen stattdessen Wirtschaftsreformen umsetzen, die allen Unternehmen zugutekämen.

Die deutsche Autobranche schwächelt seit Jahren. Sie produziert mittlerweile rund 20 Prozent weniger als 2017. Die Industrie litt seitdem unter dem selbstverursachten Dieselskandal, der Corona-Krise, Handelskonflikten und Lieferengpässen. Die drei großen deutschen Autohersteller Volkswagen, Mercedes und BMW stehen derzeit alle unter Druck. Nachdem Mercedes mitgeteilt hat, deutlich weniger Gewinn zu erwarten, fiel der Aktienkurs des Konzerns am Freitag um 6,8 Prozent.

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