Umweltminister: Kommunikation mit Tesla verbessert

Potsdam (dpa/bb) - Die Kommunikation der Brandenburger Behörden mit dem Autobauer Tesla ist aus Sicht von Umweltminister Axel Vogel (Grüne) verbessert worden. Die Genehmigungsbehörden sprächen nun in wöchentlichen Treffen mit Vertretern des Unternehmens, sagte Vogel am Mittwoch im Landtag. "Es genügt nicht, nur behördliche Stellungnahmen zu versenden", betonte er. Die Schreiben müssten auch erläutert werden. "Um so etwas besser handhaben können, gibt es jetzt diesen zusätzlichen Jour fix", sagte Vogel. Tesla habe inzwischen auch eindeutige Ansprechpartner benannt.

Das US-Unternehmen baut in Grünheide eine Autofabrik, die Zahl der Arbeitsplätze wird auf 12.000 beziffert. Der Abgeordnete Philip Zeschmann (BVB/Freie Wähler) warf der Landesregierung vor, kein Konzept dafür zu haben, wie neue Wohngebiete im Umfeld der Fabrik mit Wasser versorgt werden sollen. Vogel sagte, dies sei als Daseinsvorsorge Zuständigkeit der Kommunen. Sechs Aufgabenträger in der Region müssten das Wasser aufbringen. Das Land unterstütze nach besten Kräften. Zeschmann kritisierte, die Landesregierung stolpere blauäugig in das Projekt Tesla.