In historischen Zeiten verändern Worte mitunter ihre Bedeutung. Was ist in der Euro-Krise noch unter einer "Atempause" zu verstehen? Oder gar unter einem "Erfolg"? In den vergangenen Monaten erlebten die Europäer einiges, was trotz damit verbundener Risiken zunächst wie ein klassischer Erfolg wirkte. Oder zumindest wie eine Atempause. Der Schuldenerlass für Athen, der spanische Hilfsantrag für die Banken, zuletzt die Wahl-Niederlage der Spargegner in Griechenland. Doch binnen Tagen oder Stunden zeigte sich, dass die Finanzmärkte darin keinen Erfolg sehen. Und nicht mal eine Atempause gewähren.
Auch US-Bundesstaaten wie Florida geht es nach dem Platzen der Immobilienblase schlecht. Doch die Regierung in Washington übernimmt für sie Sozial- und Gesundheitsausgaben - ein Hilfspaket, größer als jeder Bail-out eines Euro-Staats.
(Foto: dapd)Da haben die Spanier 100 Milliarden Euro für ihre Banken in Aussicht und befürchten seit Sonntag keinen schnellen Abgang der Griechen aus dem Euro mehr. Trotzdem musste die Regierung am Dienstag für kurzfristige Kredite fast doppelt so hohe Zinsen bieten wie noch vor einem Monat - vor dem Hilfsantrag und der Athener Wahlniederlage. Es ist für Madrid wieder so teuer wie im November, dem Moment der größten Euro-Depression, den erst die Europäische Zentralbank (EZB) durch ihre riskante Geldspritze beendete.
All das zeigt, dass es keine rasche Lösung der Euro-Krise gibt, mögen die Bürger die Turbulenzen noch so satt haben. Es wird Jahre dauern, bis die angeschlagenen Staaten ihre Wirtschaft so reformiert haben, dass sie wettbewerbsfähig sind. Solange müssen die Euro-Partner immer mal wieder mit der Finanzierung aushelfen, denn solange werden die Investoren skeptisch bleiben.
Für Europas Steuerzahler ist das ein Spiel mit hohem Einsatz: Sie stellen Geld bereit, das sie bei Misserfolg nicht wiedersehen - und trotzdem kommt sie die Hilfe nach jetzigem Stand günstiger als ein Kollaps des Euro, der Europas Wirtschaftsraum fatal beschädigt.
Natürlich kann man sich angesichts der großen Hilfspakete und der achtbaren Reformen vieler Euro-Staaten fragen, warum die Krise nicht enden will. Und warum die Investoren nicht gegen Staaten wie Japan oder die USA spekulieren, die weit mehr Schulden drücken als die Währungsunion im Schnitt hat.
Nobelpreisökonom Paul Krugman erklärt das mit einer einfachen Analogie: Auch US-Bundesstaaten wie Florida geht es nach dem Platzen der Immobilienblase schlecht. Doch die Regierung in Washington übernimmt für sie Sozial- und Gesundheitsausgaben - ein Hilfspaket, größer als jeder Bail-out eines Euro-Staats. Und keiner wettet gegen den Dollar.
Deutschland kann nicht immer einspringen
Krugman folgert daraus, Brüssel und vor allem Berlin sollten sich gegenüber Athen verhalten wie Washington gegenüber Florida: zahlen, was das Zeug hält, selbst wenn es mehr Inflation bedeutet. Der Ökonom hat insofern recht, als Griechenland und in Maßen auch andere Euro-Staaten Erleichterungen brauchen. Sie brauchen Wachstumsanreize und eine Streckung der Sparziele, um ihr Volk während der Reformen bei der Stange zu halten. In Wahrheit kann das die Kanzlerin den angeschlagenen Staaten auch zugestehen - und die EZB kann einspringen, wenn es eng wird.
Krugman irrt jedoch in einem wesentlichen Punkt. Berlin kann zwar helfen, aber es ist nicht Washington. Die amerikanische Zentralregierung stützt Florida - und kann gleichzeitig die Gesetze ändern, damit im schwülen Süden keine neue Immobilienblase wächst. Berlin stützt die Griechen, genießt aber weniger Einfluss auf deren Wirtschaftspolitik. Es sind immer noch die Griechen selbst, die Europas Reformvorgaben umsetzen. Oder eben nicht. Jede Hilfe birgt für die Bundesregierung eine Gefahr: Sie könnte die Schmerzen der Reformen so stark lindern, dass Athens Politikern der Anreiz zum Reformieren fehlt. Wenn die Kanzlerin die Schleusen öffnet, riskiert sie nicht nur das Geld der Steuerzahler. Sie riskiert auch einen Stillstand bei den Reformen, ohne die Athen nicht im Euro zu halten ist.
Bei all der kurzfristigen Retterei geht dieser Gedanke gerade wieder unter: Die Währungsunion wird nur überleben, wenn Europa immer mehr zur politischen Union wird. Beispielsweise mit zentralen Etatvorgaben für die Staaten und einer zentralen Bankenaufsicht. Solange Europa wenig politische Union hat, darf die Bundesregierung nicht einfach die Schulden über Euro-Bonds vergemeinschaften - weil sie erstens das Geld ihrer Bürger verschleudert und zweitens nötige Reformen in den angeschlagenen Staaten hinauszögert.
Berlin (oder Brüssel) wird in Griechenland nie so viel Macht besitzen wie sie Washington in Florida ausübt. Damit der Euro zu retten ist, gilt es aber den Weg Richtung Washington zu gehen, viel mehr als bisher. Beim Euro-Gipfel kommende Woche haben die Regierungschefs die Chance, mehr Macht in die Zentrale zu verlagern - und sie müssen die Prozesse für alle Staaten fortsetzen, die den Euro behalten wollen. Sonst bringt all die Retterei keinen Erfolg, und nicht mal eine Atempause.