Australien: Kampf gegen Hetze im Netz

Bei der Bekämpfung von Hetze im Internet will Australiens Regierung soziale Netzwerke stärker in die Pflicht nehmen. Die Maßnahmen würden sicherstellen, dass die Unternehmen rechtlich als Herausgeber gelten und für verleumderische Kommentare auf ihren Plattformen haftbar gemacht werden können, teilte Premierminister Scott Morrison am Sonntag mit. Entsprechende Gesetzentwürfe sollen kommende Woche veröffentlicht und Anfang nächsten Jahres in das Parlament eingebracht werden. Die Pläne sehen vor, dass die Plattform-Betreiber ein "schnelles, einfaches und standardisiertes Beschwerdesystem" einrichten müssen.