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Augsteins Welt:Zwei Prozent

An dieser Stelle schreiben jeden Freitag Franziska Augstein und Nikolaus Piper im Wechsel. Illustration: Bernd Schifferdecker

Die Nato hat bisher im Großen und Ganzen - unter der Ägide der USA - gut funktioniert. Seit vielen Jahren gilt die Devise, jeder Mitgliedstaat solle zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Das leuchtet nicht ein.

Von Franziska Augstein

Im Jahr 1999 hatte die Nato ohne Abstimmung mit dem UN-Sicherheitsrat Krieg gegen Serbien geführt. Anschließend fühlten viele aus dem Militär und viele Nato-Kenner sich nicht recht wohl: Entgegen dem Völkerrecht einen Krieg vom Zaun zu brechen, ist nicht gut. Im Falle, dass andere Staaten auch auf diese Idee kommen, kann man nicht mehr glaubhaft dagegen argumentieren. Raffiniert-kluge Nato-Fürsprecher klagten damals vorsorglich, dieses vermutlich nicht ernst meinend: Es sei alles ganz schrecklich, ob die Nato überhaupt überdauern könne, sei sehr fraglich. Nun, sie hat überdauert.

Seit ihrer Gründung ist die Nato, der Zusammenschluss westlicher, irgendwie eines Sinnes seiender Länder, ein Mündel der Vereinigten Staaten von Amerika. In vergangenen Jahren und in dem Maße, wie US-Regierungen Anlass hatten, an der fortdauernden Vorherrschaft der USA in der Welt zu zweifeln, wurden die Verbündeten aufgerufen, mehr Geld für ihre Streitkräfte aufzuwenden. Obama setzte auf Freiwilligkeit, Trump fordert es ein.

Donald Trump hat für Politik und Diplomatie keinen Sinn. Dass er je ein erfolgreicher Wirtschaftsboss gewesen ist, wird mit guten Gründen bezweifelt. Sein Denken ist simpel: Die Nato-Verbündeten sollen mehr Geld für Waffen ausgeben, weil das nur "fair" sei; auf die amerikanische Führungsrolle in der Welt will er aber nicht verzichten. Trump meint außerdem, dass die - in der Tat exzellente - US-Waffenindustrie Unterstützung brauchen könne, indem das Ausland tüchtig einkauft. Die innerdeutsche Diskussion, ob die nächste Generation der Kampfjets von einer amerikanischen Firma bezogen werden soll oder ob man diese Flugzeuge nicht lieber von einem Hersteller in der EU erwirbt, ist noch nicht entschieden.

Längst bevor Trump ins Weiße Haus kam, war es ausgemacht: Alle Nato-Mitglieder sollen zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Aufrüstung ausgeben. Wie man auf zwei Prozent kam, ist ein Rätsel. Die Ziffer Zwei scheint etwas Zauberhaftes an sich zu haben: Erfahrene Leute der Europäischen Zentralbank benennen sie als die gewünschte Inflationsrate. Auch hier stellt sich die Frage, warum es gerade die Zwei sein soll, die den Sicherheitsabstand zu der von den Zentralbankern so gefürchteten Deflation leisten soll. Womöglich wurde das, wie man so sagt, Pi mal Daumen entschieden. Eins, Zwei, Drei? Wir nehmen das gute Mittelmaß: die Zwei.

Die Bundesrepublik hat ihre Ausgaben für Verteidigung in den vergangenen Jahren auf 1,3 Prozent des BIP gesteigert. Deutschland steht in der Nato an vierter Stelle, dicht hinter Großbritannien und Frankreich, weit hinter den USA, deren ungemein umfangreicher Verteidigungsetat sich daraus ergibt, dass sie führend in der Welt sein wollen.

Griechenland, einerlei unter welcher Regierung, gibt seit Jahren mehr als zwei Prozent seines BIP für Rüstung aus. Warum? Fühlt das Land sich tatsächlich einer unmittelbaren militärischen Bedrohung ausgesetzt? Möglicherweise dient die Gewohnheit hoher Verteidigungsetats auch dem Zweck, auswärtige Kreditgeber bei Laune zu halten. Das ziemlich arme Griechenland spendierte sich 2019 Aufrüstung im Wert von 4,8 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: Das viel größere, wohlhabende Deutschland wandte das Zehnfache auf: 48,5 Milliarden Dollar.

Seit der Antike ist die Rede vom Frieden, den es per Aufrüstung zu bewahren gelte. Vermutlich wird die Menschheit sich eher massakrieren, als dass alle gemeinsam einsähen, wie absurd dieses Argument ist. Die Amerikaner und die Europäer haben in Russland einen - altbekannten - potenziellen Feind gefunden: Wer heute die Krim annektiert, will morgen die gesamte Ukraine einsacken, übermorgen die Länder des Baltikums und Polen sowieso. Das fürchten viele.

Das große Missverständnis des Kalten Kriegs bestand darin, dass der Westen und die Sowjetunion ihren Gegner für angriffslustiger hielten, als er tatsächlich war. Viel wird derzeit diskutiert über russische Aufrüstung. Sollte freilich die Kreml-Führung so selbstvergessen-megaloman sein, wie ihr zugetraut wird, sollte also der Verteidigungsfall eintreten, dann wäre die Nato dem Feind bestens gewachsen. Das gilt sogar für Atomwaffen. Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri besitzt Russland vermutlich 6375 Sprengköpfe, die USA, Frankreich und Großbritannien zusammen vermutlich 6305. Auf die kleine Differenz kommt es nicht an. Schlimm ist, dass die US-Regierung derzeit an Abrüstungsverhandlungen nicht interessiert ist.

Wegen Covid-19 wurde die Weltwirtschaft großenteils lahmgelegt; viele Länder haben sich unmäßig verschuldet. Die Verfechter der Idee, dass zwei Prozent des BIP für Aufrüstung ausgegeben werden sollen, werden aber stur bleiben.

Der ehemalige deutsche Botschafter Hellmut Hoffmann, ein Experte in Militärfragen, hat vor einem Jahr in der Zeitschrift für Sicherheitspolitik geschrieben: "Angesichts der (...) erkennbar starken Stellung der Nato im Verhältnis zu potenziellen Gegnern leuchtet unmittelbar ein, warum die Betreiber des Zwei-Prozent-Ziels (...) seit Langem die öffentliche Diskussion ohne auf Verteidigungshaushalte, militärische Potenziale oder geostrategische Gegebenheiten abstellende Vergleiche führen und es stattdessen vorziehen, nur auf BIP-Anteilsvergleiche zu fokussieren." Der Botschafter a. D. Hoffmann ist kein Weichei, kein Peacenik. Deutsche Politiker wären gut beraten, die Ausgaben fürs Militärische nicht zu steigern, bloß um den USA zu Willen zu sein.

© SZ vom 14.08.2020
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