Augsteins Welt Was ist Neoliberalismus?

Diese Kolumne schreiben Franziska Augstein und Nikolaus Piper im Wechsel.

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Seit den Achtzigerjahren griff die Meinung um sich, dass die Wirtschaft staatlicher Einmischung nicht bedürfe. Das wird Neoliberalismus genannt. Heute ist der Begriff fast schon zum Schimpfwort geworden.

Von Franziska Augstein

Kleider machen Leute, heißt es. Eltern, die Mark Zuckerberg schon mal auf Fotos gesehen haben, können versucht sein, ihrem Kind zur Berufsvorbereitung einen Hinweis zu geben: Greif zu T-Shirt und Jeans, so wie der Facebook-Chef es macht; dann siehst du zwar nicht besonders gut aus, wenn du aber andauernd im Anzug herumläufst, wirst du nie Milliardär. An dieser Stelle muss kurz auf den Unterschied zwischen Kausalität und Gleichzeitigkeit hingewiesen werden. Schlecht angezogen zu sein und Erfolg haben geht einher mit dem Umstand, dass im Silicon Valley und zunehmend auch anderswo Schlips und Kragen weniger überzeugend wirken als das studentische Auftreten. Viele Fotos aus aller Welt belegen aber: T-Shirt-Träger werden nicht automatisch Millionäre.

Der Unterschied zwischen Kausalität und Gleichzeitigkeit hat sich auch bei den Hartz-IV-Gesetzen von 2002 geltend gemacht. Jahrelang war zu hören: Dank Hartz IV habe die Bundesrepublik ihre schlechte wirtschaftliche Lage überwunden. Mittlerweile sind zunehmend mehr Experten der Auffassung, die Hartz IV-Gesetze wären in ihrer Strenge gar nicht nötig gewesen. Ende der 1990er- und Anfang der 2000er-Jahre habe es in Deutschland bloß eine Konjunkturflaute gegeben.

Warum hat der 1998 zum Kanzler gewählte Gerhard Schröder Hartz IV beschlossen und damit seiner Partei einen Bärendienst erwiesen? Der Niedergang der Volkspartei SPD liegt nicht zuletzt daran, dass Schröder dem damaligen Zeitgeist verfallen war und auch ein wenig dem 1997 zum britischen Premierminister gewählten Tony Blair, der ihm vormachte, wie ein Mann der Labour-Partei die eigene Klientel links liegen lässt. Blair und ein bisschen dann eben auch Schröder folgten der Wirtschaftsphilosophie des Neoliberalismus.

Das Wort "Neoliberalismus" ist auf absurde Weise umkämpft. Leute von Links, Globalisierungskritiker und andere benutzen es gern, weil in ihrer Vorstellung darin gebündelt ist, wogegen sie sich auflehnen. Anhänger des ökonomischen Status quo fühlen sich von dem Wort beleidigt und verweisen darauf, dass die Kritiker in Wahrheit bloß "Liberalismus" meinen, den es nun aber wirklich zu verteidigen gelte.

"Ist der Neoliberalismus noch zu retten?" heißt das jüngste Buch von Colin Crouch (Suhrkamp Verlag, 2018). Crouch hat bis zu seiner Emeritierung an der englischen Universität Warwick gelehrt. Mit seinen politologisch-soziologischen Büchern (vor allem "Postdemokratie") hat er sich auch in Deutschland einen Namen gemacht. Crouch schreibt mit Bezug auf Friedrich von Hayek, Ayn Rand und Milton Friedman: "Im Kern der neoliberalen Ideologie steht die Vorstellung, der Markt sorge vermittels seiner Mechanismen dafür, dass eine große Zahl von Individuen ihre Bedürfnisse nach eigenen Vorlieben befriedigen können, indem er den Produzenten von Waren und Dienstleistungen Anreize gebe, ihr Angebot an den Bedürfnissen der Konsumenten auszurichten." Der Staat hingegen sei "in den Augen der Neoliberalen eine extrem inkompetente Institution". Je weniger er sich bemerkbar mache, desto besser.

Wenn "liberale" Ökonomen abermals hören, dass von Hayek als Neoliberaler bezeichnet wird, können sie sich vor gelangweilter Ermattung schon nicht mehr entrüsten. Crouch hat trotzdem nicht unrecht: Er spricht von einer neoliberalen "Bewegung", die Fahrt aufnahm, als von Hayek die 1979 gewählte britische Premierministerin Margaret Thatcher beriet. Alan Greenspan, von 1987 an Chef der Federal Reserve Bank der USA, war der Meisterdenkerin Ayn Rand innig verbunden. Rand hatte, bevor sie 1982 starb, viel Gelegenheit, ihrem Freund Alan zu erklären, dass der Staat beim Wirtschaften nur störe. Friedman für seinen Teil war ein unabhängiger Geist: Er plädierte für die Legalisierung von Drogen ebenso wie für Steuersenkungen, denn den Staat hielt er für den Zucker im Motor der freien Wirtschaft. Das zweite kam dem US-Präsidenten Ronald Reagan zupass.

Für Neoliberale sind nur die Interessen der Marktakteure von Belang

Seine Kritik am Neoliberalismus begründet Crouch so: "Jede Theorie gleicht einer Brille mit einem bestimmten Schliff. Man kann mit ihr nur wahrnehmen, worauf sie den Blick fokussiert. Verteilungskämpfe und dadurch verursachte Inflationsschübe, Finanzspekulation als Ursache von 'Bullen- und Bärenmärkten', 'unfreiwillige' Arbeitslosigkeit und vom Staat 'erlittene' Defizite - all das ist in der neoliberalen Theorie nicht vorgesehen." Im Hinblick auf den Klimawandel, auf Umweltverschmutzung schreibt Crouch: "Für Neoliberale sind nur die Interessen derer von Belang, die auf dem Markt agieren."

Weil Crouch den Neoliberalismus retten will, macht er einen Unterschied: Auf der einen Seiten stehen, der Theorie nach, jene, die das freie Spiel der Marktkräfte wollen. Das würde heißen: Liebe Deutsche, eure Infrastruktur sollte komplett privatisiert werden; falls ihr in Hintertupfing wohnt, habt ihr dann leider Pech gehabt: Ihr wenigen Bürger von Hintertupfing seid eine Investition nicht wert; unser Unternehmen denkt gewinnorientiert. Es würde aber auch bedeuten: Europa dürfte seine Agrarwirtschaft zum Nachteil afrikanischer Anbieter nicht mehr subventionieren.

Auf der anderen Seite steht der "konzernfreundliche Neoliberalismus". Der besteht darin, dass Großunternehmen sich mit ihrer Regierung absprechen. Crouch nennt das "ein tendenziell korrumpiertes Modell". Letztlich findet er das aber besser als den reinen Marktkapitalismus: Der "konzernorientierte Neoliberalismus" mache "verantwortliches Geschäftsgebaren" besser möglich als der marktorientierte. Die Deutschen wissen das: In Unternehmensvorständen sitzen sogar Betriebsräte. Diese Art Kungelei hat dem Land nicht geschadet.